von der Leyen und die Internetwirklichkeit
beck-blog | 30. November 2008 — Heise berichtet: Familienministerin will Kinderporno-Sperren bald umsetzen Ursula von der Leyen (CDU) will Deutschland sc…
Zugangsprovider als Netzpolizisten
Man lese http://www.heise.de/newsticker/Familienministerin-will-Kinderporno-Sperren-bald-umsetzen--/meldung/119663.
Danach führe man sich http://www.focus.de/digital/internet/internet-gluecksspielseiten-droht-sperrung_aid_351940.html zu Gemüte.
Und dann frage man sich, was eigentlich erreicht werden soll. Eine gesetzliche Grundlage, Provider zur Sperrung von Kinderpornografie zu verpflichten? Weil die tatenlos sind? Wieso hat man es dann nicht, wie einst Büssow in Düsseldorf mit Verfügungen versucht?
Es bleiben jedenfalls Zweifel, die bei Focus online nicht gerade entkräftet werden:
Für Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kommt der Vorstoß höchst ungelegen. Sie hatte kürzlich eine Gesetzgebungsinitiative angekündigt, um Provider zur Sperre von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten fü…
» Vollständiger ArtikelThemen: Provider , Unterlassung , Sperrung , Newsticker
Erschienen 30. November 2008 auf http://ra-kadelke.de.
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Die Bezirksregierung D�sseldorf bzw. Pr�sident J�rgen B�ssow plant, tausende ausl�ndischer Webseiten in Deutschland unsichtbar zu machen.
