Zugang eines Abmahnschreibens
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 24. Februar 2009 — Oftmals hört man Unternehmer berichten, dass es im Zusammenhang mit dem Erhalt eines Abmahnschreibens ja wohl die Pflicht des Abma…
Zugang des Abmahnschreibens
Den Beklagten, der im Wettbewerbsprozess auf die Klageerhebung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und geltend macht, ihm sei die Abmahnung des Klägers nicht zugegangen, trifft grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen einer dem Kläger die Prozesskosten auferlegenden Entscheidung nach § 93 ZPO. Im Rahmen der sekundären Darlegungslast ist der Kläger lediglich gehalten, substantiiert darzulegen, dass das Abmahnschreiben abgesandt worden ist. Kann nicht festgestellt werden, ob das Abmahnschre…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Zugang Zpo: BGH: Zugang des Abmahnschreibens - Den Beklagten, der im Wettbewerbsprozess auf die Klageerhebung hin eine strafbewehrte Unterlass…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. Juni 2007 — 1. Den Beklagten, der im Wettbewerbsprozess auf die Klageerhebung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und …
Muss der Zugang der Abmahnung nachgewiesen werden?
Internet-Law | 3. Februar 2010 — Eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg, das übrigens schon eine Weile im Netz kursiert, sorgt auf Twitter gerade für Wirbel. D…
Keine Kostentrickserei im Wettbwerbesprozess
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Juni 2007 — Eine interessante Entscheidung hat der BGH (Beschluss vom 21.12.2006, Aktenzeichen I ZB 17/06) getroffen. Wer einen klageweis…
Beweislast für den Zugang einer Abmahnung
Law-Blog | 1. August 2007 — Über den Zugang einer Abmahnung wird im Rahmen des § 93 ZPO gestritten, dieser regelt: Hat der Beklagte nicht durch sein Ve…
Tolle Tricks die keine sind: Falscher Rat vom Anwalt
Rechthaber | 27. August 2008 — Eine böse Überraschung können all die erleben, die auf “Tricks” gegen Abmahnungen der Kanzlei Negele Zimmel Kremer Greuther her…
Die Abmahnung. Teil 2: Der Zugang der Abmahnung
IT-Prozessrecht | 1. Mai 2010 — Wann ist eine Abmahnung zugegangen und wer muss beweisen, dass der Abgemahnte die Abmahnung erhalten hat? Damit die Abmahnung…
OLG Celle: Nach Abmahnung keine Erinnerung an Abgabe der Unterlassungserklärung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2008 — OLG Celle, Beschluss vom 29.07.2008, Az. 13 W 82/08 § 12 UWG Das OLG Celle hat darauf hingewiesen, dass den Abmahnenden kei…
LG Erfurt: Darlegungs- und Beweislast für den Zugang des Abmahnschreibens - Ein Verfügungskläger, der einen urheberrechtlichen Unt…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. November 2008 — 1. Anlass zur Klage im Sinne des § 93 ZPO gibt der Schuldner eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs (hier: wegen Peer-to-…
LG München I: Versand der Abmahnung per einfachem Postbrief und Fax genügt als Zugangsnachweis
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 12. August 2011 — Das Landgericht München I hatte im Rahmen einer Kostenwiderspruchsentscheidung (Urteil vom 28.07.2011, Az.: 17 HK O 6767/11; En…
