ZUFÄLLIG
am 03.06.2005 von LawBlog
In einem Urteil äußert sich der Bundesgerichtshof kritisch zu einer 100-seitigen Revisionsschrift:
Mit Recht hat das LG die vom Verteidiger des Angekl., Rechtsanwalt Dr. K., in der Hauptverhandlung als Einlassung des Angekl. verlesene Erklärung - die Beute sei dem Angekl. von dem wahren Täter zugeworfen worden, als er, zufällig mit einer durchgeladenen Pistole …
GEFÄLLIG
LawBlog / Ich zitiere zur gefälligen Kenntnisnahme aus dem Schreiben eines Kollegen: “… in vorbeizeichneter Angelegenheit vernehmen wir mit Bedauern, dass unser Anschreiben vom 2.12.2004 zum heutigen Zeitpunkt keine Beantwortung erfahren hat. …
RÜCKFÄLLIG
LawBlog / In Hamburg stehen Richter in der Kritik, weil sie einen 23-jährigen Straftäter vorzeitig aus der Haft entlassen haben. Gerade wieder in Freiheit, schlug der Mann einen Jogger nieder, bedrohte ihn mit dem Messer und raubte sein Handy. Die Welt beri…
Ohrfeige für richterlichen Spott
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gerne lese ich, dass der BGH (5 StR 278/05 ((LG Hamburg)) NStZ 2006, 49) richterlichem Spott die Grenzen aufgezeigt hat. Bereits vor Beginn der Hauptverhandlung hatte der Verteidiger den Antrag gestellt, zur Frage der Schuldfähigkeit des Angekl. e…
Auch Unschuldige fliehen
LawBlog / Das Landgericht Koblenz verurteilte einen Mann wegen Vergewaltigung. Einen Fluchtversuch lastete ihm das Gericht ausdrücklich an: Hinzu kommt der Umstand, dass der Angekl. einen Fluchtversuch unternommen hat. Zusammengenommen sprechen diese Gesichts…
Intellektuelle Selbstverteidigung
neues aus schwabenheim / OLG Hamm NStZ 1983, 266: Insb. ist die Annahme des AG unzutreffend, daß die von der Angekl. behaupteten „Ausfallerscheinungen“ beinahe psychopathische Akzente aufgewiesen hätten. Daß jemand vergißt, eine gerade gekaufte Ware zu bezahlen, ist…
Landgericht Magdeburg: 3-facher Mordversuch ohne jeden Grund
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute um 15.00 Uhr beginnt vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Magdeburg die Hauptverhandlung in einem außergewöhnlichen Fall. einer jungen Frau und Mutter wird vorgeworfen, ohne jeden äußeren Anlass plötzlich ein Messer ergriffen zu h…
Vollmachtsvorlage: NEIN (BGHSt 36, 259, 260)
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen des offenbar starken Interesses und anhaltenden Widerstandes von Staatsanwälten und Richtern, hier der Kern von BGHSt 36, 259, 260: Der gewählte Verteidiger erlangt seine Rechtsstellung mit dem Abschluß des Verteidigervertrags (Schnarr, NS…
Falsche IP abgemahnt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ein völlig unbescholtener Bürger wird kostenpflichtig wegen angeblichen Filesharings durch die Musikindustrie abgemahnt, nur weil bei der Staatsanwaltschaft in der 12stelligen IP ein Zahlendreher passiert war. Der Normalbürger steht bei einer solc…
