Zündel zündelt wieder
am 09.02.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Bereits im zweiten Anlauf versucht die Mannheimer Justiz laut Focus den bekannten Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten Ernst Zündel zur Verantwortung zu ziehen. Ein erster Prozess platzte im vergangenen Herbst bereits am ersten Verhandlungstag, als der Vorsitzende Richter Ulrich Meinertshagen die Zündel-Verteidigerin Sylvia Stolz von ihrem Mandat enthob, weil sie den mit einem Berufsverbot belegten rechtsextremen Rechtsanwalt Horst Mahler zu ihrem Assistenten machen wollte.
Focus teilt weiter mit: Im neuen, auf insgesamt sechs Verhandlungstage angelegten Verfahren, lässt sich Zündel gleich von sechs Anwälten vertreten, unter anderem von den beiden wegen Volksverhetzung verurteilten Juristen Ludwig Bock und Jürgen Rieger. Das ehemalige RAF-Mitglied Mahler nahm auf den Zuschauerbänken Platz, von wo aus Zündel bei seinem Erscheinen …
Zündel-Verteidigerin Pflichtverteidigung entzogen
RA-Blog / Im Prozess gegen Holocaust-Leugner Ernst Zündel geht es jetzt auch im Gerichtssaal hoch her. Wie der Spiegel berichtet, verbannte der Mannheimer Richter Ulrich Meinerzhagen nach einem heftigen Wortgefecht mit Zündels Anwälten den mit einem vorlÅ
Große Krankenkassen nach drittem Quartal weiter im Minus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei den großen gesetzlichen Krankenkassen ist zum Jahresende eine finanzielle Entspannung nicht in Sicht. Die Ersatzkassen mit den größten bundesweiten Anbietern Barmer, DAK und Techniker verzeichneten nach Angabe…
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Kündigungsschutzklage von Eva Herman gegen den NDR geht weiter
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamburg verhandelt in der Sache von Eva Herman gegen den NDR weiter. Es ist ein Termin zur Fortsetzung der Verhandlung auf den 23. Januar 2009 festgesetzt worden. Es stehen unter anderem die Vernehmung von Jens Riewa und Jo …
Der Klassiker
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist zu hoffen, dass es der alten Dame wieder besser geht.Aber ansonsten würde ich sagen, ist dies ein Klassiker.Es bleibt doch immer wieder anzuraten, nicht zu viel von verbotenen Stoffen zu sich zu nehmen, die Ideen, die einen dann beflügeln, s…
Telekom-Kunden erneut Opfer von Datendiebstahl
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Die Deutsche Telekom ist mit einem erneuten Datendiebstahl konfrontiert. Wie das Magazin Stern am Mittwoch aus seiner neuen Ausgabe berichtete, haben sich dubiose Adresshändler und Call-Center Zugriff auf Namen, Adre…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Zahl der Erwerbstätigen steigt trotz Rezession auf Rekordstand
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Trotz Rezession gehen so viele Menschen in Deutschland einer Arbeit nach wie noch nie. Die Zahl der Erwerbstätigen erreichte im Oktober mit 40,84 Millionen einen neuen Rekordstand, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag…
Kostenfreie Recherchemöglichkeit für Anwälte
Handakte WebLAWg / Die Bibliotheken des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin in der Littenstraße ermöglichen mit dem heutigen Tag die kostenfreie Recherche in den juristischen Datenbanken juris und Beck-Online. Das Angebot, das den Richterinnen und Richtern be…
Länder suchen gemeinsame Linie für Landesbanken-Fusionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Der große Wurf zur Neuordnung der Landesbanken-Branche ist offenbar zunächst nicht zu erwarten. Vor einem für Mittwoch in Berlin angesetzten Treffen von Ministerpräsidenten der Bundesländer, die eine e…
BSI veröffentlicht 1. Teil einer Technischen Richtlinie für RFID-Einsatz
JIPS News / Einen Leitfaden zum korrekten Umgang mit RFID-Chips hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am 24. November vorgestellt. Mit der Technischen Richtlinie RFID (TR RFID) will das BSI sowohl Lieferanten als auch Anwendern einen…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
» Nazi-Prozess: Zündel-Verteidiger attackieren Justiz Deutschland Politik FOCUS Online in Kooperation mit MSN
Zündel-Verteidiger attackieren Justiz Die Anwälte des angeklagten Holocaust-Gegners versuchen, den Prozess mit Befangenheitsanträgen zu Fall zu bringen.
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