Zubereitete Speisen
am 07.08.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden,
dass in Einraumkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern Gastfläche wieder geraucht werden darf – sofern das Lokal „getränkegeprägt“ ist und keine „zubereiteten Speisen“ anbietet.
Hat eigentlich irgendeiner ernsthaft geglaubt, daß damit die Diskussion um das Rauchverbot beendet würde?
Der Dehoga sucht nun das Gespräch mit der Senatsverwaltung für Gesundheit. Bis Ende des Monats soll es einen runden Tisch geben, an dem auch ein Vertreter der Berliner Industrie- und Handelskammer teilnehmen könnte. Die IHK wünscht sich ebenfalls eine rasche Klärung und sieht wie der Dehoga weder Boulette noch Bockwurst als „zubereitete Speise“.
Ich kann’s mir bildlich vorstellen. Da sitzen dann übergewichtige Schlipsträger an einem Tisch, trinken Kaffee (sic!) aus Thermotzkannen, futtern die Royal-Keks-Mischungen aus dem Discounter und diskutieren mit (aus?) vollem Munde:
Klar ist: Belegte Brote und aufgewärmte Konserven gelten eindeutig als „zubereitete Speisen“ und sind in Raucherkneipen verboten. Das hat der Dehoga auch in einem Rundschreiben an seine Mitglieder festgestellt. Ungeschältes Obst und Nüsse sind dagegen ebenso erlaubt wie Kekse, Brezeln und Dauerwurst. „Doch wenn man es genau nimmt, ist ja auch die Dauerwurst einmal von einem …
Urteil zum Rauchverbot hat keine Auswirkungen auf Bayern
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30.7.2008 (1 BvR 3262/07; 1 BvR 402/08; 1 BvR 906/08) verpflichtet fast alle Bundesländer zum Nachbessern ihrer Rauchverbote. Lediglich das Saarland und Bayern können bei i…
Gaststättenverband klagt vor Verfassungsgericht gegen Rauchverbot
Handakte WebLAWg / Das Rauchverbot in der Gastronomie wird offenbar ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) will laut Pressebericht die entsprechende Klage eines Gastwirtes aus Baden-Württemberg am Freitag bei d…
Rauchverbot, ganz oder gar nicht. Die Eckkneipe ist gerettet, vorerst
Dr. Bücker Newsfeed / 1. Es ist das Thema, welches die Menschen und besonders die Raucher in Deutschland beschäftigt. Das Rauchverbot. Und jeder hat eine eigene Meinung dazu. Manch einer sieht den Glimmstängel am liebsten überall verboten, andere sehen sich in ihrem Pe…
Rauchverbot am Scheideweg
RA-Blog / Das BVerfG hat heute entschieden, dass die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin verfassungswidrig sind. Leider ist der Server des BVerfG, anscheinend wegen der hohen Nachfrage, derzeit überlastet, deshalb ein Bericht aus der Presse: D…
Bayerns harter Nichtraucher-Kurs verfassungskonform
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Das strikte Rauchverbot in bayerischen Gaststätten ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilte in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss, die strikten gesetzlichen Regel…
BVerfG 1 BvR 3262/07; 1 BvR 402/08; 1 BvR 906/08) Verfassungsbeschwerden in Sachen Rauchverbot erfolgreich
Recht für Verbraucher / Verfassungsbeschwerden in Sachen "Rauchverbot" erfolgreich----------------------------------------------------------------Die Verfassungsbeschwerden von zwei Gastwirten und einer Diskothekenbetreiberin, die sich gegen Bestimmungen der Nicht…
» Kampf um die Boulette
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