Absehen von Fahrverbot: Das kulante AG Strausberg
Rechthaber | 2. April 2012 — Das AG Strausberg (Urt. V. 3.1.2012 – 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11) hat bei einem selbständigen Hartz IV-Aufstocker (selbständiger…
Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg
Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die Anordnung eines Fahrverbotes für den Betroffenen eine besondere Härte bedeuten würde. Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist eine Abwägung im Hinblick auf das Maß der Schuld des Täters und der mit dem Fahrverbot für den Betroffenen verbundenen Nachteile vorzunehmen. Allein der Umstand, dass die Nachteile das nach dem Gesetz vorausgesetzte “durchschnittliche” Ausmaß übersteigen, r…
» Vollständiger ArtikelThemen: Ordnungswidrigkeit , Olg Brandenburg , Oranienburg
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 19. Oktober 2011 auf http://verteidiger-aus-berlin.de.
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Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Absehen vom Fahrverbot beim Fahranfänger, geht das?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2010 — Das AG hatte in dem der Entscheidung des OLG Bamberg vom 29. 11. 2010 - 3 Ss OWi 1756/10 zugrundeliegenden Urteil von einem Fah…
§4 Regelfahrverbot: Kein Regelfahrverbot bei erheblicher Belastung des Betroffenen
Straßenverkehrsrecht | 17. Juli 2006 — Ein Gericht kann von einem eigentlich gesetzlich zwingend vorgesehenen Regel-Fahrverbot absehen, wenn der Vorfall zugunst…
Absehen von Fahrverbot bei Schichtarbeit und ungünstigen Verkehrsverbindungen
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 4. Juli 2011 — Das Amtsgericht Darmstadt hat in einem Regelfall von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen, weil der Schichtarbeiter um r…
Gericht kann von Fahrverbot nur bei einer ganz außergewöhnlichen Härte absehen
Schadenfixblog | 29. Januar 2010 — Ein Fahrverbot kann unter Umständen schwerwiegende Folgen für den Betroffenen haben. Die meisten sind beruflich dringend auf ih…
Absehen von Fahrverbot wegen Unverhältnismäßigkeit
Rechthaber | 25. November 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsü…
Wer A sagt, muss auch B sagen, oder: Keine Sachentscheidung bei unentschuldigtem Ausbleiben des Betroffenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. September 2011 — Liegen die Voraussetzungen des § 74 Abs. 2 OWiG vor, ist also der Betroffene in der HV ohne genügende Entschuldigung ausgeblieb…
Kein Fahrverbot wegen Zeitablaufs
kanzlei-hoenig.de | 9. Januar 2006 — Dem Amtsgericht Oranienburg erschien die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtbar, weil seit der Tat (41 km/h außerorts zu s…
Absehen vom Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer
Verkehrsrecht Blog | 16. April 2012 — Dazu das OLG Oldenburg in einem Beschluss vom 03.08.2011 - 2 SsBs 172/11 – wie folgt: „Ein Absehen vom Fahrverbot nach § 25 StVG k…
Neuigkeiten v.
Rechtsanwälte & Fachanwälte Marson & Streso aus Berlin-Mitte
<p style="text-align: justify;">Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die Anordnung eines Fahrverbotes für den Betroffenen eine besondere Härte bedeuten würde. Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist eine Abwägung im Hinblick auf das Maß der Schuld des Täters und der mit dem Fahrverbot für den Betroffenen verbundenen Nachteile vorzunehmen. Allein der Umstand, dass die Nachteile das nach dem Gesetz vorausgesetzte "durchschnittliche" Ausmaß übersteigen, rechtfertigt noch kein Absehen vom Fahrverbot ( OLG Brandenburg - 1 Ss (OWi) 60B/97).</p>
