Zu viele Verkehrszeichen
am 26.04.2006 von http://www.kadlicz.twoday.net
Einen interessanten Beitrag habe ich heute morgen in Ö1 gehört.
In einem Pilotprojekt in Eisenstadt sollen 500 Verkehrszeichen abgedeckt werden, um zu überprüfen, ob damit ein Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet werden kann.Beispiel Holland:
Die Stadt Haren liegt rund zwei Autostunden nördlich von Amsterdam. Ortsanfang und Ende sind gekennzeichnet - ansonsten findet man weder Ampeln oder Vorrangtafeln noch Verbotszeichen.Soziale Regeln haben Vorrang:
Abgesehen von rechts vor links und dass auf der rechten Straßenseite gefahren wird, gelten keine Regeln. Das ist auch nicht nötig meint Mondermann, denn die dörfliche Struktur sorgt dafür, dass die …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Pakete in die Haft
Knastblog / Wer möchte, dass Pakete an einen Gefangenen ankommen, muss viele Regeln beachten. Hier findet sich zum Beispiel das Muster-Merkblatt für Nordrhein-Westfalen. Die Regeln der einzelnen Gefängnisse weichen möglicherweise davon ab.…
Insolvenzanfechtung vor Kapitalerhaltung! Hoffentlich versteht das auch der DJT…
Corporate BLawG / von Ulrich Wackerbarth Buchbesprechung von Haas in ZHR 170 (2006), 478 ff. Haas bespricht die Habilitationsschrift von Grigoleit (Gesellschafterhaftung für interne Einflussnahme im Recht der GmbH, 2006) und weist in diesem Rahmen erneut auf den von…
» oe1.ORF.at / Weniger Verkehrszeichen - weniger Unfälle?
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