ZU VIEL STROM
am 31.12.2005 von http://www.lawblog.de
Eine “eheähnliche Gemeinschaft” ist bei der Sozialhilfe zu berücksichtigen. Behörden machen gerne Hausbesuche, um das zu überprüfen. Sie leisten aber auch ansonsten Detektivarbeit. So ergibt sich zum Beispiel aus einem Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, dass die ARGE sich beim Stromlieferanten erkundigt hat:
Auch die Feststellung der Ag, der auf ihre Nachfrage beim Versorgungsunternehmen angegebene monatliche Stromverbrauch entspreche einem 3-Personen-Haushalt, weist auf einen ständigen Lebensaufenthalt mit entsprechendem Verbrauchsbedarf des I. in der Wohnung der Ast hin.
Im entschiedenen Fall hat der vermeintliche Lebenspartner …
Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft
Handakte WebLAWg / Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 17.02.2006 - L 19 B 85/05 AS ER unter Rückgriff auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Voraussetzungen, unter denen vom Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft i.S.d.…
LSG Berlin-Brandenburg: Eheähnliche Gemeinschaft frühestens nach 1 Jahr Zusammenleben
Lichtenrader Notizen / Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das im Regelfall keine Auswirkung auf die Höhe des Arbeitslosengleds II (Landessozialgericht Berlin-Brrandenburg - L 5 B 1362/05 AS ER - Beschluss im Eilverfahren vom 18.01.…
Wer nicht gemeinsam haushaltet und wirtschaftet, bildet keine eheähnliche Gemeinschaft
Recht und Alltag / Die Arbeitsagenturen dürfen eine eheähnliche Gemeinschaft nicht unterstellen, wenn deren Grundvoraussetzung, eine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, nicht existiert. Das entschied in einem heute veröffentlichten Beschluss (Az.: L 7 AS 86/06 E…
LSG Berlin-Berandenburg: Eheähnliche Gemeinschaft frühestens nach 1 Jahr Zusammenleben
Lichtenrader Notizen / Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das im Regelfall keine Auswirkung auf die Höhe des Arbeitslosengleds II (Landessozialgericht Berlin-Brrandenburg - L 5 B 1362/05 AS ER - Beschluss im Eilverfahren vom 18.01.…
Zwei Welten
LawBlog / Nichts bemerkenswertes in der privaten Post. Außer einer Rechnung der Stadtwerke Düsseldorf. Für eine Wohnung haben sie mich zum Strom- und Gaskunden gemacht. 32 Tage lang, bis zur Neuvermietung. Stromverbrauch: 0. Gasverbrauch: 0. Kosten (Grundpr…
Von Tisch und Bett getrennt
Handakte WebLAWg / Die Arbeitsagenturen dürfen eine eheähnliche Gemeinschaft nicht unterstellen, wenn deren Grundvoraussetzung, eine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, nicht existiert. Das entschied in einem Beschluss der 7. Senat des Hessischen LSG. Im aktuelle…
» Landessozialgericht NRW, L 9 B 6/05 SO ER
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