Zu viel Rechtsverkehr
am 05.09.2008 von http://www.lawblog.de
Eine beleidigte Strafverteidigerin schickt einen Anwalt auf Kreuzzug - gegen einen Blogeintrag. In seinem Weblog “Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag” hatte Rechtsanwalt Tobias Feltus die Wortwahl der Juristin in einem Interview auf die Schippe genommen:
Meine Mandantin ist unschuldig. Wir streiten jegliche Tatbeteiligung ab.
Dies quittierte Feltus mit der Bemerkung, er hoffe, die Rechtsanwältin habe nichts mit den Vorwürfen zu tun. Das ist eine eher bemühte Pointe, wie Feltus selbst einräumt, aber trotzdem schäumt die Strafverteidigerin wie Henckell Trocken. Nach einem möglicherweise monatelangen Gärprozess, der Artikel ist vom 1. April, lässt sie Feltus auffordern:
… die vorzitierten Äußerungen und insbesondere die Ãœberschrift der Veröffentlichung so zu formulieren, dass für den Rechtsverkehr nicht mehr der Eindruck entsteht, meine Mandantin könne sich als Organ der Rechtspflege der Beteiligung an einem …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verdüstern sich
Reuters | Inlandsnachrichten / Nürnberg (Reuters) - Trotz der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit 16 Jahren verfinstert sich der Ausblick auf dem Arbeitsmarkt. Zwar fiel die Erwerbslosenzahl im November nochmals leicht um 8000 auf 2,988 Millionen, wie die Bundesagentur fü…
Down-stream-Abspaltung der Beteiligung an der Tochtergesellschaft in die Tochtergesellschaft
iusmapsBLOG / Eine Muttergesellschaft hält eine 100%-Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Diese 100%-Beteiligung an der Tochtergesellschaft soll von der Muttergesellschaft down-stream auf die Tochtergesellschaft abgespalten werden, wobei im Ergebnis die Gese…
Kostenfreie Recherchemöglichkeit für Anwälte
Handakte WebLAWg / Die Bibliotheken des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin in der Littenstraße ermöglichen mit dem heutigen Tag die kostenfreie Recherche in den juristischen Datenbanken juris und Beck-Online. Das Angebot, das den Richterinnen und Richtern be…
HIS-Studie: Studieren im Web 2.0
JIPS News / Eine Studie des HIS zum Thema „Studieren im Web 2.0 - Studienbezogene Web- und E-Learning-Dienste“ hat ergeben, dass der Einsatz des Web 2.0 immer wichtiger und umfassender wird. Deutschen Studierende wurden hierbei um eine Einschätzung des Eins…
Gefährliche Teelichter
Rechtslupe / Dass man in einer Wohnung Teelichter anzündet, führt für sich genommen noch nicht zur Haftung für einen späteren Schwelbrand. Werden die Kerzen aber unbeaufsichtigt gelassen, hat man für den daraus entstehenden Schaden aufzukommen. Das zeigt ei…
Zwei Plätze für Korpulente, kein Klo für Rollifahrer….und ein Sonderangebot der Air France
Kanzlei Menschen und Rechte / In anderen Ländern kann mithilfe des Antidiskriminierungsrechts allerlei gestaltet werden. Vor allem die Länder, in denen das “common law” herrscht, sind hier gegenüber der Bundesrepublik Deutschland im Vorteil. Eine Entscheidung aus K…
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