Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Zu starke Drinks
Soeben bin ich über ein Urteil des Bundesgerichts über zu starke Drinks gesolpert, über das zu berichten sich lohnt, gibt es doch nicht nur Aufschluss über die Lausanner Bar-Szene, sondern auch über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Geschäf…
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Kein Widerruf des Einspracheverzichts
strafprozess | 28. August 2006 — Wer verspricht, auf die Einsprache gegen einen Strafbefehl zu verzichten, kann nach einem heute online gestellten Urteil des Bunde…
Verhältnismäßigkeitsprüfung: Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht
KunzOBlog | 14. Juni 2008 — Mit Urteil vom 1. April 2008 hat die Vereinigung sämtlicher Abteilungen des Bundesgerichts (Art. 23 Abs. 2 BGG) entschieden, mit w…
Reformatio IN Peius Vel Melius: Reformatio in peius vel in melius?
strafprozess | 26. November 2007 — In einem heute online gestellten Urteil heisst das Bundesgerichts in Fünferbesetzung eine Strafrechtsbeschwerde teilweise gut ( 6B…
Wie weiter mit dem Bundesgericht?
strafprozess | 25. November 2007 — In einem Interview in der NZZ am Sonntag macht sich der Präsident des Bundesgerichts Gedanken über die Zukunft des Bundesgerichts.…
Teilbedingte Strafen
KunzOBlog | 27. November 2007 — Bekanntlich wurde mit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs die Möglichkeit eingeführt, auch teilbedingte Strafe…
Sonderprüfung - Quorum im Urteilszeitpunkt erforderlich
KunzOBlog | 21. März 2007 — Eine Sonderprüfung nach Art. 697a ff. OR kann von Aktionären verlangt werden, "die zusammen mindestens 10 Prozent des Kantienkapit…
Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
KunzOBlog | 24. September 2007 — Da Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten, kommt der in Art. 46 BGG vorgesehene Fristenstillstand nic…
Urteil "unter Anrechnung bereits bezahlter Leistungen" ist kein Rechtsöffnungstitel
KunzOBlog | 6. April 2009 — Bekanntlich hat der Rechtsöffnungsrichter grundsätzlich lediglich zu prüfen, ob die gerichtlich festglegte Verpflichtung seit dem …
Das Bundesgericht kommuniziert - und keiner merkt es ...
KunzOBlog | 7. April 2008 — ... wäre da nicht der strafprozess-Blog, der auf die neuen Pressemitteilungen des Bundesgerichts aufmerksam wurde. Die auf http://…
