Von der Leyen gegen Kopplung von Ganztagschule mit Hartz-Reform
Reuters | 20. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich gegen eine Verknüpfung von Ganztagsunterricht mit der …
Zu spät: Reform von Hartz IV kommt erst im neuen Jahr
Letzte Woche wurde die sog. Hartz IV-Reform vom Bundesrat gestoppt. Noch am Freitag ist der Vermittlungsausschuss angerufen worden. Von diesem wurde als erste Maßnahme eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich am Montag und am Dienstag getroffen hat. Der Grund für die Eile: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 verlangt, dass bis zum Ende dieses Jahres eine Neuregelung von Hartz IV getroffen werden muss. Nur: Das werden die Politiker zeitlich nicht mehr hinkriegen. Gestern wurde bekanntgegeben, dass die nächsten Gespräche am 7. Januar stattfinden. Bis dahin sollen auf Fachebene …
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , Bundesverfassungsgericht , Bundesrat , Hartz IV , Ursula Von Der Leyen , Eile , Vermittlungsausschuss , Bundesarbeitsministerin
Erschienen 22. Dezember 2010 auf http://blog.betriebsrat.de.
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Von der Leyen will rasche Einigung zu Hartz-IV-Gesetz
Reuters | 19. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen strebt eine schnelle Einigung mit der SPD über die Hartz-IV-Ref…
Seehofer signalisiert Entgegenkommen bei Hartz-IV-Reform
Reuters | 2. Januar 2011 — Berlin (Reuters) - Im Streit um die Reform der Hartz-IV-Zahlungen signalisiert CSU-Chef Horst Seehofer der Opposition Entgegenk…
Hartz IV-Poker vor den Türen des Vermittlungsausschusses
Betriebsrat Blog | 5. Januar 2011 — Am Freitag findet, wie schon vor Weihnachten hier im Betriebsrat Blog berichtet, die nächste Verhandlungsrunde des Vermittlun…
Hartz-IV-Reform vorerst gescheitert - Vermittlung soll anlaufen
Reuters | 17. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung ist im Bundesrat vorerst gescheitert. In der Länderkammer fand sic…
Bayern lehnt Teileinigung auf Erhöhung von Arbeitslosengeld ab
Reuters | 16. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Bayern lehnt eine Teileinigung bei der Hartz-IV-Reform auf ein um fünf Euro höheres Arbeitslosengeld II ab. …
Hartz-IV-Reform unter Dach und Fach
Reuters | 23. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die umstrittene Hartz-IV-Reform ist nach zweimonatigen Verhandlungen unter Dach und Fach. Der Vermittlungs…
Union beruft Hartz-IV-Vermittlungsausschuss für Mittwoch ein
Reuters | 8. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die Union hat für Mittwochvormittag den Vermittlungsausschuss zur Hartz-IV-Reform einberufen. Wie Reuters …
Beck will Hartz-IV-Reform zur Länderchefsache machen
Reuters | 13. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Im monatelangen Streit über eine Hartz-IV-Reform will der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck d…
Alles Kalkül, oder: Ist die Hartz IV-Reform noch zu retten?
Betriebsrat Blog | 20. Januar 2011 — Am 19. Januar fand ein neues Treffen im Vermittlungsausschuss zur Hartz IV-Reform statt. Während wir letzte Woche noch attestie…
