ZU LANGE
am 09.12.2004 von http://www.lawblog.deNach 14 Jahren geht in Hamburg der Strafprozess um den Untergang des Frachters Scantrader (12 Tote) zu Ende, allerdings ohne Urteil. Wegen unzumutbar langer …
Wie lange noch?
Streitsache / Blog / Einige Angaben zur Verfahrensdauer bei der bayerischen Justiz: So benötigen bayerische Staatsanwälte durchschnittlich 1,2 Monate zwischen Eingang des Verfahrens und Abschlussverfügung. Erstinstanzliche Zivilverfahren an den Amtsgerichten dauern…
iPhone-Streit: Landgericht Hamburg will Urteil am Montag verkünden
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg will im Prozess um das Apple iPhone zwischen Vodafone und T-Mobile am Montag sein Urteil verkünden. Vodafone wendet sich mit diesem Verfahren gegen das Vertriebsmodell von T-Mobile, wonach das iPhone exklusiv an das Netz vo…
Überlange Verfahren
LawBlog / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beanstandet, dass es in Deutschland keinen Rechtsbehelf gegen überlange Verfahrensdauer gibt. Er gab damit einem Unfallopfer recht, dessen Schadensersatzprozess auch nach über 16 Jahren nicht abgesch…
OLG Hamburg: Urteil gegen Dialer-Anbieter bestätigt
advobLAWg / Im Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das HansOLG Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung. Wie schon zuvor das Landgeri…
Der Fall Robert und der Gesichtsverlust der Staatsanwaltschaft Lübeck
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Gesichtsverlust der Staatsanwaltschaft Lübeck wegen des Falles Robert, der von zwei Polizeibeamten auf einer Landstraße zurückgelassen wurde, geht weiter. Zunächst wurden die Polizeibeamten geschützt und das Verfahren wurde eingestellt. Die…
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…
HOLG Hamburg zur Forenbetreiberhaftung
BERLIN BLAWG / In Sachen Dolzer ./. Heise liegt nun das Urteil des HOLG Hamburg mit der schriftlichen Begründung (=>PDF) vor. Forenbetreiber können danach vorsichtig aufatmen: Das HOLG Hamburg hat die völlig überspannten Anforderungen, die das…
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