...zu gegebener Zeit...
am 10.06.2005 von http://www.kadlicz.twoday.net
Eingabe eines Kollegen in einem laufenden Verwaltungsverfahren, in dem es unter anderem um die Eigentumsverhältnisse an einer Mauer geht:
Der Rechtsvertreter des Einschreiters startet nunmehr Erhebungen in Richtung Eigentum und wird zu gegebener Zeit auf die Angelegenheit zurückkommen.
Glaubt der …
Verbrannter Asylbewerber in Dessau- Gutachten belastet Polizisten
Mord ist mein Beruf / Über das Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem Tod eines in Gewahrsam genommenen hatte ich hier berichtet. Fortgang erhält das Verfahren durch ein zwischenzeitlich eingeholtes Gutachten. Die Staatsanwa…
Rechtsschutzversicherungen
Juristisches und Sonstiges / Im RSV-blog berichten Anwälte über ihre Erfahrungen mit Rechtsschutzversicherungen. Eine gute Idee ! Soweit aus den ersten Artikeln zu sehen ist, dürfte die Praxis doch recht unterschiedlich sein. Ich werde darauf sicher noch öft…
Patentfallen im Garten
blat.antville: Simons Blawg / Der Frühling naht früher oder später. Wendy Seltzer (E) weist auf aktuelle Tücken des Patentrechts beim Pflanzenkauf hin: Achten Sie stets darauf, was Sie mit Ihren Pflanzen wirklich tun dürfen! Ableger könnten Patente…
Meinungsumschwung
Juristisches und Sonstiges / Heute Nachmittag habe ich am Handelsgericht Wien eine Verhandlung in einer sehr interessanten (und komplizierten) Leasingsache. Nach der letzten Verhandlung (November 2004) hat mir der Vertreter der Gegenseite gesagt, dass man sich noch um einen Verg…
Tarifabschluss im Einzelhandel erzielt
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Im langwierigen Tarifstreit im Einzelhandel haben sich die Gewerkschaft Verdi und der Einzelhandelsverband am Donnerstag auf einen Pilotabschluss geeinigt. Ein Sprecher der Gewerkschaft sagte am Abend in Stuttgart nach mehrst&u…
Der Nachbar macht’s
Streitsache / Blog / Eine neue Angst geht um: Nehmen uns die Osteuropäer die Jobs weg? Trickreich werden die deutschen Standards und Schutzregeln ausgehebelt. Was wir jetzt haben, sind kleine Schleusen, hinter denen der Druck eines Stausees steht, glaubt Robert von…
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