ZSR: Online-Hinterlegung von Schutzschriften
am 28.09.2007 von http://www.telemedicus.info/
Anwälte, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz, können es bald bei der Hinterlegung von Schutzschriften viel einfacher haben. Die „Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH“ stellte auf dem EDV-Gerichtstag 2007 letzte Woche ein zentrales Schutzschriftenregister im Internet vor. Das Zentrale Schutzschriftenregister (ZSR) soll helfen, Kosten und Papier zu sparen und den Verwaltungsaufwand zu senken.
Schutzschriften dienen dazu, im Vorfeld eines im Raum stehenden einstweiligen Rechtsschutzverfahrens Rechtsnachteilen vorzubeugen. Sie sind ein gesetzlich nicht geregeltes, jedoch allgemein anerkanntes Instrument. Wird ein Betreiber einer Internetseite abgemahnt, so besteht bei Nichtbeachtung oder Weigerung die Gefahr, dass der Gegner eine einstweilige Verfügung beantragt. Eine solche Verfügung kann aber ausgesprochen werden, auch ohne dass der Beklagte vorher angehört werden müsste. Häufig ist das auch die Regel. …
Zentrales Schutzschriftenregister
Handakte WebLAWg / wir möchten Sie heute über die aktuellen Entwicklungen zum Zentralen Schutzschriftenregister informieren. Die Landgerichte Bremen, Mannheim, Mosbach, Nürnberg-Fürth, Saarbrücken und Waldshut-Tiengen haben sich bereit erklärt, ab dem 01. Septemb…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
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schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
BERLIN BLAWG / Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzsch…
Schutzschriftenregister
MarkenBlog / 116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abru…
Schutzschriftenregister
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer sich mit Wettbewerbsrecht beschäftigt, kennt sie: die Schutzschrift. Wird eine angebliche oder tatsächliche Wettbewerbs- oder Markenverletzung festgestellt, kann der beeinträchtigte Wettbewerber oder Markeninhaber nach vorheriger außergerich…
EEAR mit Schutzschriftenregister bei Heise
Die herrschende Meinung / Wie Heise heute mitteilt, ist das Register für Schutzschriften der EEAR ab sofort online. Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Zivilgericht, der noch vor Beginn eines Gerichtsverfahrens eingereicht wird, um den eigenen rechtlichen und…
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