ZPÜ klagt von PC-Herstellern Urheberrechtsabgabe ein
am 27.01.2006 von http://www.recht-blog.comDie Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), ein Inkasso-Unternehmen von Urheberrechts-Verwertungsgesellschaften wie der Gema oder der VG Wort, klagt vor der Schiedsstelle des Patent- und Markenamts gegen etwa 20 PC-Hersteller und -Händler. Sie sollen laut einer Mitteilung des Branchenverbands Bitkom für jeden seit Anfang 2002 verkauften PC 18,42 Euro als pauschale Urheberrechtsabgabe zahlen. Die ZPÜ meint [...]
Pro PC mit Zubehör: Urheberrechtsabgaben in Höhe von ca. 150,00 €
IT-Blawg / BITKOM berichtet über die bestehenden und von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben für PCs. Pro Computerarbeitsplatz wäre demnach eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von ca. 150,00 € von Verbrauchern zu bezahlen. Bei…
Pauschale Urheberrechtsabgabe auf PC
Handakte WebLAWg / In einem Grundsatzurteil hat das OLG München den Anspruch auf eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PC bestätigt. Nach der am Freitag bekannt gewordenen Entscheidung muss der beklagte Computerhersteller 12 Euro je PC an die Verwertungsgesellschaft…
Keine Urheberrechtsabgabe auf Drucker
RA-Blog / Das OLG Düsseldorf hat am Dienstag entschieden, dass Drucker nicht mit einer Urheberrechtsabgabe belegt werden dürfen (Az. 20 U 38/06). Die Verwertungsgesellschaft Wort hatte die Druckerhersteller Epson, Kyocera Mita und Xerox auf Zahlung von Urhe…
OLG Düsseldorf: Keine Pauschalabgabe für Drucker
Telemedicus / Druckerhersteller müssen keine Urheberabgaben für Privatkopien zahlen. Das entschied das OLG Düsseldorf heute in einem Prozess der VG Wort gegen Canon. Begründung: Die eigentliche Vervielfältigung fände nicht im Drucker, sondern im Compute…
Urheberrechtsabgabe: Keine Anwendbarkeit auf Computer
IT-Rechtsinfo / Weder können nach Ansicht der Richter allein noch in Verbindung mit anderen Geräten fotomechanische Vervielfältigungen (so wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät) hergestellt werden. Allerdings stützt sich die Entscheidung auf die alte Rec…
Bitkom und ZPÜ weiterhin bei der Frage der Urheberrechtsabgabe zerstritten
Recht Medial / Hersteller und Käufer von PCs müssen noch länger auf eine Klärung warten, welche Kopierabgaben künftig auf die Geräte fällig werden. Die Inkassogesellschaft ZPÜ, die die Abgaben fordert, hat Gespräche mit der IT-Branche vorzeitig für gesche…
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