Alle Blogs » Zollnummer

Zollnummer

am 26.10.2005 von http://www.meisen.info

Die Europäische Union beabsichtigt, ab Januar 2006 durch Änderung der Anhänge 37 und 38 der ZK-DVO in Zollanmeldungen eine Kennnummer zur eindeutigen Identifizierung der Beteiligten vorzuschreiben. Unabhängig davon können die Mitgliedstaaten der EU bereits jetzt die Angabe entsprechender Kennnummern verlangen. Im Vorgriff auf die beabsichtigte EU-Regelung ist für alle in Deutschland abzugebenden Zollanmeldungen (schriftlich und mittels Datenverarbeitung) bereits jetzt die Angabe einer entsprechenden Kennnummer verbindlich vorgeschrieben. Als Kennnummer ist in Deutschland die Zollnummer zu verwenden.

Die Zollnummer dient zur Bezeichnung der Beteiligten. Im Einheitspapier sind die Felder 2, 8, 14 und 50 betroffen, in den mittels ATLAS erstellten Zollanmeldungen die diesen Feldern entsprechenden Maskeneinträge. Die Verwendung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer als Kennnummer ist “aus IT-organisatorischen Gründen” vorerst nicht möglich. Da die Regelung grundsätzlich auch für im Ausland ansässige Beteiligte gilt, müssen auch diese eine Zollnummer beantragen und verwenden. Die Zollnummer wird auf Antrag kostenlos von der Koordinierenden Stelle ATLAS (Hertzstraße 10, 76187 Karlsruhe) vergeben.

Für Personen, die nur gelegentlich, das heißt voraussichtlich nicht mehr als dreimal pro Jahr Zollanmeldungen abgeben, ist die Beantragung einer Zollnummer bei der KoSt ATLAS jedoch nicht erforderlich.

« »
Kommentar schreiben




1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…

Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…

2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg

Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…

Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht

LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…

Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier

anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…

Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…

Umtausch defekter Geräte muss kostenlos sein

Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hatte zuvor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, da ein Urteil ohne eine Auslegung der EU-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf (1999/44/EG) nicht möglich sei. Im April dieses Jahres entschied der EuGH, dass die…

Razzia bei Roger Kusch

Handakte WebLAWg / Nach der Sterbehilfe für vier Menschen hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Büro und Wohnungen des umstrittenen Ex-CDU-Politikers durchsucht. “Wir ermitteln wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz”, sagte…

BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs.…

SCO vs. Linux: Prozess gegen Novell abgeschlossen

Handakte WebLAWg / Was im Januar 2004 mit einer Verleumdungsklage der SCO Group gegen Novell begann, ist nunmehr beendet. Mit dem von abschließenden Gerichtsurteil (PDF-Download) steht fest, dass Novell die Copyright-Rechte an Unix nicht veräußert hat, als es die Un…

Würzburg feuert GMD Jin Wang

schreibmaschine / Die Stadt Würzburg hat sich endgültig vom Generalmusikdirektor (GMD) ihres Mainfranken-Theaters getrennt. Bereits am vergangenen Freitag wurde dem 48-jährigen Dirigenten Jin Wang die fristlose Kündigung ausgesprochen, teilte…

Mitwirkung im Prozess

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Auch am Brückentag nach Thanksgiving arbeitet das Bundesberufungsgericht des elften US-Bezirks mit den Staaten Florida, Georgia und Alabama und zeigt am 28. November 2008 diese Entscheidung auf seiner Webseite: OFS Fitel…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA Udo Meisen

Eine Vielzahl juristischer Informationen zum Thema Recht & Steuern

Das Blog des Autors ist temporär nicht erreichbar.

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »