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Zollflugplatzzwang

am 28.11.2007 von Blickpunkt Recht & Steuern

Die vom Bundesminster der Finanzen zu treffende Entscheidung, welcher Flugplatz Zollflugplatz ist, auf welchem Flugplatz also aus Drittländern einfliegende Luftfahrzeuge landen bzw. von welchem Flugplatz sie nach Drittländern abfliegen dürfen, richtet sich nicht an die Flugplatzbetreiber, sondern ist eine an den jeweiligen Flugzeugführer gerichtete zollrechtliche Verkehrsregelung. Die insoweit anzuwendenden zollrechtlichen Vorschriften geben dem Betreiber eines Flugplatzes keinen Anspruch darauf, dass auf …

Motorsegler abgestürzt

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Traurig aber wahr, gestern ist wieder ein Motorsegler direkt nach dem Start abgestürzt, wie baden-online berichtet. Eigentlich hatte der Pilot, der sich allein im Flugzeug befand, von Villingen-Schwenningen aus an den Bodensee fliegen woll…

Wirtschaftsprüfer aus Drittländern

Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation über ihre künftige Strategie im Hinblick auf Abschlussprüfungen im Zusammenhang mit Drittländern begonnen. Die Konsultation dient der Einholung von Stellungnahmen zu mö…

Lieferantenerklärung

Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 hat die EU Vorschriften für die ordnungsgemäße Ausstellung oder Ausfertigung von Ursprungsnachweisen bei Warenausfuhren aus der Gemeinschaft im Rahmen ihrer präferenziellen Handelsbeziehungen…

Fluglehrer landet trotz abgerissenen Fahrwerkrad sicher

Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Trotz eines abgerissenen Fahrwerkrades hat am Samstagmorgen ein Fluglehrer sein einmotoriges Sportflugzeug sicher auf dem Zweibrücker Flugplatz gelandet. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, hatte der 41-Jährige zuvor mit einem 39 Jahre…

Segelflugzeug stürzt bei Schmitten ab

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Beim Absturz eines Segelflugzeugs wurde der Pilot schwer verletzt. Im Taunus ist am Sonntag ein Sportpilot mit seinem Segelflugzeug abgestürzt. Der 28-Jährige wurde schwer verletzt. Offenbar hatte er versucht, notzulanden. Gegen 15.30 U…

Der Ehegatte als Unternehmer

Blickpunkt Recht & Steuern / Welcher Ehegatte als Unternehmer zu erfassen ist, richtet sich grundsätzlich danach, in wessen Namen die maßgebenden Umsätze ausgeführt wurden. Also Strohmänner vortreten! Bundesfinanzhof, Urteil vom 12. Oktober 2006 - V R 3…

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Der Autor und sein Blog

RA Udo Meisen

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