Zoll beschlagnahmt Hunderte Elektrogeräte auf der IFA

Berlin (Reuters) - Zollfahnder haben auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin mehrere hundert Fernseher, Musikabspielgeräte und DVD-Rekorder beschlagnahmt.

Vor den Augen der Besucher bauten die uniformierten Beamten am Wochenende Fernseher von Ständen ab und transportierten Geräte ab. Ein Zollsprecher sagte, unter anderem seien 170 Fernseher, 140 MP3-Abspielgeräte, 70 DVD-Rekorder, zwei komplette Heimkinoanlagen, 50 Autoradios und 20 Handys beschlagnahmt worden. Auch die zugehörigen Werbebroschüren wurden mitgenommen. Dies sei der größte Schlag gegen Produktpiraterie in diesem Jahr.

Zwar wurden auch sechs Fernsehattrappen wegen illegaler Designkopien sichergestellt, in den meisten Fällen sei es aber um Verstöße gegen das Patentgesetz gegangen. Das italienische Unternehmen Sisvel als Inhaber der MP3-Patente hatte richterliche Verfügungen erwirkt, weil es bei zahlreichen Ausstellern Produkte ohne Lizenz entdeckt hatte. Den Unternehmen drohten nun Strafanzeigen, die zu hohen Geldbußen führen könnten, sagte der Zollsprecher. Zudem könne Sisvel zivilrechtlich Schadenersatz fordern.

Die mutmaßlichen Produktfälscher kommen den Angaben zufolge aus mehreren europäischen Ländern, vor allem aber aus Asien. Betroffen sei unter anderem der südkoreanische Hersteller Hyundai, bestätigte der Sprecher. Bei der Beschlagnahme habe sich gezeigt, dass viele Hersteller der Nachahmungen überhaupt kein Unrechtsbewusstsein hätten. Dabei habe der Zoll vor der IFA alle Hersteller über die Patentregeln informiert und vor Verstößen gewarnt. Die Geräte dürften auch in Geschäften nicht mehr angeboten werden.