Zoff im Parkhaus: Verfahren eingestellt
am 12.10.2007 von http://www.woetzel-online.info/Weil sie im Parkhaus die Nerven verloren und einen Wachmann attackiert haben, saßen zwei Männer vor dem Amtsgericht Würzburg auf der Anklagebank. Nach über zwei Stunden wurde das Verfahren gegen Zahlung einer saftigen Geldbuße eingestellt. Es war an einem späten Juniabend im vergangenen Jahr, als die beiden Angeklagten, Vater und Sohn, mit ihren Ehefrauen nach einer Geburtstagsfeier in einem Würzburger Innenstadt-Lokal zu ihrem Luxus-Geländewagen zurückkehrten. Dass das Parkhaus, in dem das Auto stand, schon längst geschlossen hatte, bemerkten sie nicht: Ein anderer Autobesitzer hatte bereits den Wachdienst informiert, um an sein Fahrzeug zu kommen, und fuhr gerade hinaus. Die Angeklagten bezahlten am Automaten neun Euro Parkgebühr und waren dann verblüfft, als an der Ausfahrt noch einmal jemand 50 Euro von ihnen kassieren wollte. „Das ist meine Anweisung. Wenn sie bezahlt hätten, hätte ich sie rausgelassen. Sie haben mir aber keine Chance gegeben, das Ganze zu erklären“, gab der 36-jährige Angestellte der Wach- und Schließgesellschaft vor Gericht zu Protokoll. Man habe den Mann, der wegen seiner Herkunft nicht perfekt deutsch spricht, nicht verstanden, meinten die beiden angeklagten Speditionskaufleute. „Ich dachte, da will uns einer abzocken. Er war in Zivil gekleidet und hat sich nicht ausgewiesen“, meinte der 38-jährige Angeklagte. Sein Vater, 67 Jahre alt, gab offen zu, nach einer verbalen Auseinandersetzung mit dem Wachmann in Rage geraten und als Erster mit der Faust zugeschlagen …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Army-Drill für die zwölfjährige Stieftochter
schreibmaschine / Militärischer Drill für eine Zwölfjährige: Weil er seine Stieftochter aus erzieherischen Gründen wie einen Armee-Rekruten behandelt hat, muss ein 31-jähriger US-Amerikaner aus dem Kreis Würzburg 8.000 Euro Geldbu&sz…
Verfahren nach Gaststättenfeuer eingestellt
schreibmaschine / Fast zu seinem Glück zwingen musste Strafrichter Thomas Behl am Montag einen 48-jährigen Gastwirt, der sich wegen fahrlässiger Branstiftung vor dem Amtsgericht verantworten musste. Der Angeklagte musste erst dazu überredet werden,…
Sparsamer Bürgermeister muss zahlen
schreibmaschine / Weil er der Gemeindekasse 5.000 Euro Kosten ersparen wollte, muss der Bürgermeister einer Marktgemeinde im Kreis Würzburg jetzt in die eigene Tasche greifen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 56-Jährigen „Unerlaubtes Betreiben ei…
Böse das Lenkrad umklammert und dann losgefahren
schreibmaschine / Nichts Gutes hatten die Zeugen am zweiten Verhandlungstag im Totschlagsprozess vor dem Würzburger Landgericht über die Angeklagte zu erzählen. Wie berichtet, wird der 66-jährigen Frau aus Ippesheim (Kreis Nreustadt/Aisch) vorgewo…
Synkope taugt nicht als Erklärung für tödlichen Unfall
schreibmaschine / Vor fast zwei Jahren geriet eine Arzthelferin aus dem Raum Lohr auf der Fahrt nach Würzburg mit ihrem Auto aus Unachtsamkeit auf die Gegenfahrbahn und verursachte einen Frontalzusammenstoß mit zwei Todesopfern. Am Montag wurde die 45-J&aum…
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