Zitate - das 7.
am 05.07.2007 von http://ra-melchior.blog.de
... mal wieder vom OSM, dessen Medienpräsenz in letzter Zeit ohnehin kaum auszuhalten ist - auch und gerade wegen seiner Themen, dieses Mal ventiliert bei SPON.
Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das ist …
Nicht ohne Not die Verfassung ändern
RA J. Melchior, Wismar / Horschtl’s Vorschlag einer Direktwahl des Bundespäsis hat ja ein lebhaftes Echo hervorgerufen. Besonders schön eine Äußerung in diesem Zusammenhang: Unions-Bundestagfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) mahnte: Wir sollten n…
Die Respektlosigkeit des Tages ...
RA J. Melchior, Wismar / ... hat laut ZEIT mal wieder der Oberschnüffelminister produziert: Wo die Grenze sei, wurde er in dem Spiegel-Interview gefragt. Seine Antwort: Es gibt keine. Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die…
Die schleichende Entmachtung des BVerfG
RA J. Melchior, Wismar / Wie die Junge Welt berichtet, ist die SPD offensichtlich mal wieder eingeknickt: „Eine Grundgesetzänderung, die Inlandseinsätze der Bundeswehr ermöglicht, ist fast schon unter Dach und Fach: Die SPD hat jetzt einer einschlä…
Schäuble verwirrt ?
RA J. Melchior, Wismar / Der Oberschnüffelminister hat ein Grußwort zu der für den 20. Mai bevorstehenden Geburtstagsfeier des Deutschen Olympischen Sportbunds verzapft, in dem nicht ein einziges Mal Worte wie Terrorismus, Online-Durchsuchung, Bedrohung u.…
Mal wieder ‘n Zitat
RA J. Melchior, Wismar / Es sprach der Oberschnüffelminister: „Wir suchen immer Lösungen, die für alle verantwortbar sind. Schade nur, das er solche offensichtlich nicht findet, sondern jetzt offensichtlich versucht, seine unverantwortlichen Frontalang…
Nicht verzagen, Dieter fragen !
RA J. Melchior, Wismar / Die Seite abgeordnetenwatch.de dürfte inzwischen vielen bekannt sein. Während der Oberschnüffelminister sich allerdings strikt weigert, die hier eröffnete Möglichkeit einer direkten Diskussion zwischen Bürgern und Polit…
» Online-Durchsuchungen: Schäuble will für den Bundestrojaner das Grundgesetz ändern - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble rückt nicht ab von der umstrittenen Online-Durchsuchung per "Bundestrojaner". Noch vor der Sommerpause will er ein entsprechendes Gesetz einbringen - und die Verfassung &au…
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