Zitat Nr. 15
am 06.09.2004 von http://oby.deEs gibt nur einen angeborenen Irrtum, und es ist der, dass wir da …
Law-Podcasting.de: Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?.Inhalt: Der Pokerturnier-Boom in Deutschland hält ungebrochen an. Kaum ein Tag, an dem man nicht die Zeitung aufs
Kanzlei Menschen und Rechte online
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Kanzlei Menschen und Rechte hat ab sofort ihren eigenen Blog. Wir beobachten, was rechtlich von Interesse ist. Wir kommentieren, was uns nicht gefällt. Wir liefern Hintergründe, wenn wir es können. Und wir freuen uns über Reaktionen. Schrei
Kanzlei Menschen und Rechte online
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Kanzlei Menschen und Rechte hat ab sofort ihren eigenen Blog. Wir beobachten, was rechtlich von Interesse ist. Wir kommentieren, was uns nicht gefällt. Wir liefern Hintergründe, wenn wir es können. Und wir freuen uns über Reaktionen. Schrei
OLG Frankfurt a.M.: Pflichten des Unterlassungsschuldners - Der Unterlassungsschuldner ist verpflichtet Wettbewerbsverstöße seiner Mitarbeiter und Beauftragten durch entsprechende Anweisungen und Belehrungen zu unterbinden sowie deren Einhaltung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Unterlassungsschuldner ist nicht nur dazu verpflichtet, alles zu unterlassen, was zu einer (erneuten Rechts-) Verletzung führen kann, er ist auch dazu verpflichtet, alles zu tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um kün
Die Wellen schlagende Krawatte
Roben-Blog / Am 25.11.2008 greift das SWR-Studio Mannheim die dort anhängige Krawattenleier auf, die so langsam lästig wird. Da quängelt nun ein Anwalt rum, er würde sich beengt, ja gar gewürgt fühlen. Naja, er kann ja selbst entscheiden, wie eng er seine
Komplett verwirrt
Andere Ansicht / Letzte Woche haben wir ein Mandat übernommen. Wir vertreten mal wieder den Beklagten. Das alleine ist kaum berichtenswert, hätte der Kläger nicht genau den selben Namen wie der nunmehrige Prozessbevollmächtigte des Beklagten. Das verheisst Spiel,
LG Berlin: Verzicht auf Persönlichkeitsrechte im Privatfernsehen
Telemedicus / Gibt es Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Privatfernsehen? Zumindest nicht, wenn die Sendung „Die Burg“ heißt. So sieht das zumindest das LG Berlin: Aber auch die hilfsweise erklärte Aufrechnung und die Widerklage der Beklagte
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh
Trunkenheitsfahrt: Urteil muss die Umstände der Alkoholaufnahme schildern
beck-blog / Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB ist “Standard” für alle StrafrichterInnen. Natürlich führt dies auch dazu, dass sich die abgesetzten Urteilsgründe nach und nach standardisieren. Das OLG Koblenz hat hierzu mit Beschl. v. 29.10.0
EBAY: eBay-Pressemitteilung zum Versand von Waren im Weihnachtsgeschäft 2008
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / “eBay hat eine Pressemitteilung bezüglich des Versands herausgegeben, die im folgenden kurz zusammengefasst wird: In diesem Jahr können Käufer beim eBay- Weihnachtsshopping nicht nur aus über 20 Millionen Artikeln auswählen, sondern bekomm
Mann in Saarbrücken an Bank gefesselt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Über die Hintergründe lässt sich nur spekulieren, aber zugegebener Maßen mutet die Situation durchaus merkwürdig an.Fünf Jugendliche haben am Mittwoch gegen 18 Uhr einen 41-Jährigen mit Kabelbindern und einer Wäscheleine an eine einbetonierte
Mieterhöhungsverlangen und neuer Mietspiegel
RECHTaktuell / Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat für Juli 2009 einen neuen Mietspiegel angekündigt. Für Mieterhöhungsverlangen in der Übergangsphase eröffnen sich damit verschiedene Fragestellungen. Das Landgericht Berlin hat hier in einem Punkt
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