Zitat des Tages
am 03.04.2005 von http://www.jurabilis.deWenn in einigen Staaten [...] auch ‚höhere Unterrichtsanstalten unentgeltlich sind, so heißt das faktisch nur, den höheren Klassen ihre Erziehungskosten …
Zitat des Tages
Jurabilis / Teach a parrot the terms supply and demandand youve got an economist.Thomas CarlyleDieser Satz sorgt für heitere Szenen im Umgang mit BWLern und VWLern.
Worte des Tages
Jurabilis / Was wuerde dich die Einsicht kränken: Wer kann was Dummes, wer was Kluges denken, Das nicht die Vorwelt schon gedacht? Mephistopheles, Faust II, 2. Akt, 277-279
Urteil des Tages
Obiter Dictum / Schon ein wenig älter, aber immer noch bemerkenswert: Der Nikolaus darf Kinder mit der Rute schlagen, ohne rechtliche Folgen befürchten zu müssen - jedenfalls im amerikanischen Bundesstaat New Hampshire. Die dortige Bezirksstaatsanwaltschaft lehnt
Lustkauf des Tages
Jurabilis / Das Schweitzer Sortiment verkauft die (verlagsneue) 23. Auflage 2002 des Zöller - Zivilprozeßordnung für 49,80 Euro. Gegenüber den 149 Euro für die aktuelle Auflage also ein echter Zugreifpreis - zumal keine Versandkosten anfallen ... Bei der
Wort des Tages
Jurabilis / Wowereit bleibt Wowereit, auch im Jahr 2005. Berlins Regierender Bürgermeister auf die Frage, ob er aus der Medienschelte an seinen öffentlichen Auftritten, die ihm den Beinamen „Berlins Regierender Partymeister“ eingebracht haben, Konsequenz
Held des Tages
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bei der heutigen Krönungsfeier in Washington war Chief Justice William Rehnquist der Held des Tages. Nach seiner Krebsoperation im Oktober hat er belastende Behandlungen überstanden. Heute nahm er dem Präsidente
LG Erfurt: Darlegungs- und Beweislast für den Zugang des Abmahnschreibens - Ein Verfügungskläger, der einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch mittels einstweiliger Verfügung verfolgt, kann gehalten sein, die Umstände der Absendung eine
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Anlass zur Klage im Sinne des § 93 ZPO gibt der Schuldner eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs (hier: wegen Peer-to-Peer/Filesharing) nur, wenn er erfolglos abgemahnt wurde (vgl. § 97a Abs. 1 UrhG). 2. Beruft sich der Unterlassung
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl
BVerfG: Holzklotz-Angeklagter muss anonymisiert werden
beck-blog / Der Angeklagte im Oldenburger Prozess um das tödliche Holzklotz-Attentat von einer Autobahnbrücke darf bei Aufnahmen aus dem Gerichtssaal weiterhin nur anonymisiert auf Bildern und im Fernsehen gezeigt werden. Zu einer zunächst nur mündlichen Ano
CTS-Gruppe: Betrügerische Schnellballsysteme belasten Anleger doppelt
KAPITAL-RECHTINFO / Leidet der Investor bereits durch den Kapitalanlagebetrug mit dem Totalverlust seines Vermögens, so wird er doppelt hart getroffen, wenn das Finanzamt nur fiktive Gewinne beim Anleger besteuert. Der Bundesfinanzhof (BFH) bestätigt mit einer Entsc
Pfändungsprobleme
MCNeubert lawblog / Es passiert ja nicht oft, dass tatsächlich Gegenstände gepfändet und verwertet werden - umso ärgerlicher, dass wir derzeit nicht an den Pfändungserlös herankommen. Aus einem Räumungs- und Zahlungsurteil hatten wir lediglich die Räumung der Wo
“Mein letzter Willi”
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Wenn über dem letzten Buchstaben ein Punkt auftaucht, der dort nicht hingehört, kann die obligatorische Überschrift eines handgeschriebenen Testaments leicht als “letzter Willi” gelesen werden. Das Dokument insgesamt deshalb allerdings
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