Zinsanspruch der KÄVs ggü. Krankenkassen

Das BSG hat am 28. September 2005 über Ansprüche einer Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) gegenüber Krankenkassen auf Zahlung von Gesamtvergütungen sowie von Verzugs- und Prozesszinsen entschieden.

Zwei Betriebskrankenkassen hatten in den Jahren 2000 und 2001 erhebliche Teile - in einem Fall 11,3 Millionen Euro - der von ihnen an die KÄV zu zahlenden Vergütungen für die ärztliche Behandlung ihrer Versicherten einbehalten. Sie waren der Ansicht, der zuständige BKK-Landesverband habe mit der KÄV zu hohe Pauschalbeträge für die Behandlung ihrer Versicherten vereinbart. Beim Abschluss des Gesamtvergütungsvertrags hätte berücksichtigt werden müssen, dass ihre Mitglieder aus vorwiegend jüngeren und gesunden Personen bestehen, deren ärztliche Versorgung sehr viel weniger aufwändig sei als bei den Versicherten anderer Betriebskranke…