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Zimmertüren müssen kein Sicherheitsglas haben

am 05.07.2006 von http://strafsachen.blogspot.com

Eine für Vermieter wichtige Entscheidung hat der BGH am 16.05.2006 (Az. VI ZR 189/05) getroffen. Der Leitsatz lautet:Der Vermieter einer Wohnung verstößt nicht gegen seine Verkehrssicherungspflicht, wenn er die mit einem Glasausschnitt versehenen Zimmertüren der Wohnung, die insoweit den …

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Ausstattung ohne Sicherheitsglas - kein Verstoß gegen Verkehrssicherungspflicht des Vermieters

JuracityBlog / Der sechste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes bestätigte mit der heute veröffentlichten Entscheidung - Aktenzeichen VI ZR 189/05 - die bereits feststehenden Grundsätze der Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten von Vermietern, …

Vermieter bleibt auf Schaden sitzen

Lichtenrader Notizen / Die Einweisung eines Obdachlosen in eine private Wohnung begründet zwischen der Einweisungsbehörde und dem Eigentümer keine Rechtsbeziehung der Art, dass die Behörde das Verschulden des Eingewiesenen als ihres Erfüllungsgehilfen zu vertreten hä…

Professionell vermessen

LawBlog / Vermieter und Mieter streiten sich um das beliebteste Thema. Die Betriebskosten. Meine Mandantin bemängelte vor allem den Abrechnungsmaßstab. Ihre Wohnung kam ihr weit kleiner vor als angegeben. Das nahmen sich die Vermieter zu Herzen. In der neuen…

BGH stützt Vermieter

Handakte WebLAWg / Die Eigenbedarfskündigung für eine Mietwohnung gilt auch, wenn der Kündigungsgrund nachträglich wegfällt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch und stärkte damit das Recht von Vermietern. Die Richter wiesen die Scha…

Vermieter kann zur Reinigung der Mietswohnung verpflichtet werden !

Rechtblog / Lassen Mieter ihre Wohnung vergammeln, kann die Gemeinde den Vermieter zur Reinigung der Wohnung verpflichten, wenn die Mieter dazu nicht in der Lage sind und von der Wohnung Gesundheitsgefahren ausgehen. - Amtsgericht Arnsberg (Az.: 3 L 336/08) - Q…

Knapp

LawBlog / Dieser Vermieter mag es knapp: … kündige ich hiermit die Wohnung wegen Eigenbedarfs zum 31. August 2007. Wenn ein Vermieter ordentlich kündigt, muss er im Schreiben die Gründe nennen. Also sagen, ob die Wohnung für die kranke Großmutter be…

BGH: Mieter darf untervermieten

ElbeBlawg / Selbst wenn Mieter aus beruflichen Gründen in eine andere Stadt ziehen, können sie unter bestimmten Voraussetzungen ihre alte Wohnung behalten und haben das Recht, diese teilweise unterzuvermieten.Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in ei…

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Hier schreibt RA Bernd Eickelberg aus Braunschweig über die alltäglichen juristischen Dinge des Lebens.

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