Zigaretten schmuggeln ist teuer
am 17.05.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Wer Zigaretten schmuggelt und dabei erwischt wird, für den kommt es dreifach schlimm. Die Zigaretten werden eingezogen, sind dennoch zu versteuern und ein Strafverfahren kommt auch auf den Schmuggler und seine Gehilfen zu. Das geht jetzt aus einem Urteil des Bundesfinanzhofes hervor:
Ein Schmuggler muss nicht nur mit seiner Bestrafung und dem Verlust der geschmuggelten Waren rechnen, sondern außerdem auch die auf die Schmuggelware entfallenden Einfuhrabgaben entrichten, wenn er erwischt wird. Mit Urteil vom 07.03.2006 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Einfuhrabgaben wie …
Die Gefahren des Tabakschmuggels
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Schmuggler muss nicht nur mit seiner Bestrafung und dem Verlust der geschmuggelten Waren rechnen, sondern außerdem auch die darauf entfallenden Einfuhrabgaben entrichten, wenn er “erwischt” wird. So hat der Bundesfinanzhof in einem j…
BFH: Tabakschmuggel birgt erhebliche finanzielle Risiken
Steuerblog / Ein Schmuggler muss nicht nur mit seiner Bestrafung und dem Verlust der geschmuggelten Waren rechnen, sondern außerdem auch die darauf entfallenden Einfuhrabgaben entrichten, wenn er “erwischt” wird. Mit Urteil vom 7. März 2006 VII R 23…
Zigarettenschmuggel und der Tatort
Blickpunkt Recht & Steuern / Hat im Fall von Zuwiderhandlungen im Versandverfahren Carnet TIR die Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem die Zuwiderhandlung festgestellt wurde, aufgrund falscher Tatsachenwürdigung angenommen, dass der Ort der Zuwiderhandlung ungewiss s…
Zigarettenschmuggel und der Tatort
Blickpunkt Recht & Steuern / Hat im Fall von Zuwiderhandlungen im Versandverfahren Carnet TIR die Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem die Zuwiderhandlung festgestellt wurde, aufgrund falscher Tatsachenwürdigung angenommen, dass der Ort der Zuwiderhandlung ungewiss s…
Zigaretten werden teurer
Aktenvermerk / Seit Beginn des Jahres 2006 kamen in Österreich verstärkt Zigaretten zu Preisen unter 3 EUR pro Packung (20 Stück) auf den Markt, mittlerweile gibt es angeblich mehr als 40 Sorten mit Preisen unter 3 Euro. Das Gesundheitsministerium …
BFH: Unkenntnis der Zusammensetzung einer LKW-Ladung schließt Schuldnerschaft für Tabaksteuer auch im innergemeinschaftlichen Verkehr nicht aus
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 10.10.2007 - VII R 49/06 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes (BFH) Nr. 12: “Mit Urteil vom 10. Oktober 2007 VII R 49/06 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der Fahrer eines LKW, in dem Zigaretten versteckt sind, di…
Tabaksteuer für unbekannten LKW-Inhalt
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs schuldet der Fahrer eines LKW, in dem Zigaretten versteckt sind, auch dann die Tabaksteuer, wenn er die Zigaretten, ohne von diesen zu wissen, aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaf…
EuGH: Billig-Zigaretten vor dem Aus
Handakte WebLAWg / Der nächste Donnerstag könnte für vier bis fünf Millionen Raucher in Deutschland ein schwarzer Tag werden. An diesem Tag entscheidet der Europäische Gerichtshof, ob preisgünstige Zigaretten-Sticks als Feinschnitt-Tabak oder wie Fabrikzigaretten…
Einfuhrabgaben bei schadhaften Waren
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird eine eingeführte Ware vom Einführer wegen ihrer Schadhaftigkeit zurückgewiesen und wieder aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt, steht ein vorheriger Weiterverkauf der Ware dem Anspruch des Einführers auf Erstattung der Einfuhrabga…
1 BvR 2733/04, 1 BvR 2782/04 vom 01.10.2008
BVerfG / Die Beschwerdeführer, zwei litauische Staatsangehörige, reisten als Fahrer und Beifahrer eines Lastzuges aus Litauen über Travemünde in die Bundesrepublik Deutschland ein. Die in Eigentum des Beschwerdeführers zu 1) stehende Zugmaschine war mit…
Zigaretten-”Sticks”
Blickpunkt Recht & Steuern / Das heute vom Europäischen Gerichtshof verkündete Urteil dürfte das “Aus” für die Zigaretten-”Sticks” sein, denn diese Sticks müssen nun genauso versteuert werden wie normale Zigaretten. Die Bundesrepublik Deutschland ha…
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