Schäuble: Ich versteh' ja nix davon
RA-Blog | 22. Oktober 2007 — Youtubedirektverstehnix via Lawblog Für Leute ohne Flashplayer: Berlin, Innenministerium, 19.10.2007, Pressegespräch Online-Durchs…
In der taz hat ja auch schon Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäuble zugegeben, eigentlich keine Ahnung von der Materie zu haben. Nun stellt sich Herr Ziercke dort einem Interview. Viel mehr Kompetenz lässt er allerdings auch nicht erkennen. Wenn er auf die Frage: „Wie wird die Online-Durchsuchung eines Computers dann technisch ablaufen?" antwortet, das könne er „natürlich nicht öffentlich erläutern", scheint das zwar plausibel, dürfte aber eher darauf hindeuten, dass er es ohnehin nicht weiß. Interessant auch die Passage: „Eine polizeiliche Online-Durchsuchung ist kein Hacking. Hacker nutzen Sicherheitslücken aus, um Computersysteme anzugreifen." Ach, wirklich? Und wie sonst will man online schnüffeln, wenn nicht unter Ausnutzung von Sicherheitslücken? Aber immerhin ist es doch beruhigend, dass private Geheimnisse der Opfer dieser Schnüffelaktion selbstverständlich geschützt werden: „Wir können über die Verwendung bestimmter Schlüsselbegriffe steuern, dass ganz private Daten von der Polizei gar nicht zur Kenntnis genommen werden." ... falls man das denn glaubt. Die Erde ist ja wahrscheinlich auch eine Scheibe. Und ohnehin wird ja das Opfer bestens geschützt: „Im Übrigen stellt sich die Polizei bei Online-Durchsuchungen …
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RA-Blog | 20. Januar 2009 — BKA-Präsident Jörg Ziercke heute auf dem "Forum Sicherheit 2009" zur Computerkriminalität in Berlin: Ziercke sieht besonders sog…
Schnüffelblog | 13. Juli 2007 — Angesichts der neuesten Äußerungen des BKA-Chefs Jörg Ziercke zur Online-Schnüffelei fragt man sich wirklich, ob dieser und andere…
Schnüffelblog | 27. August 2007 — ... steht in der FAZ: Generalbundesanwältin Monika Harms hat sich im Streit um die Online-Durchsuchung auf die Seite von Bundesi…
RA J. Melchior, Wismar | 12. April 2007 — Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es…
Schnüffelblog | 16. März 2007 — sueddeutsche.de meldet: „BKA-Präsident Jörg Ziercke fordert mehr Möglichkeiten, um besser gegen Kinderpornos im Internet vorgehen …
Schnüffelblog | 19. November 2007 — ... veröffentlicht jetzt das Oberschnüffelministerium. Fazit: Alles streng im Rahmen der FDGO, es ist nicht gefährlich und tut auc…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. Februar 2008 — Kaum hat das Bundesverfassungsgericht strenge Voraussetzungen an die sogenannte "Online-Durchsuchung" gestellt, beklagen sich diej…
Schnüffelblog | 12. März 2007 — Wie Telemedicus berichtet, hat der Bundesrat vergangenen Freitag den Antrag abgelehnt, eine gesetzliche Grundlage für Online-Durch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Februar 2007 — 1. Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 …