Ziercke bei taz auf Werbetour
am 26.03.2007 von SchnüffelblogIn der taz hat ja auch schon Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäuble zugegeben, eigentlich keine Ahnung von der Materie zu haben. Nun stellt sich Herr Ziercke dort einem Interview. Viel mehr Kompetenz lässt er allerdings auch nicht erkennen. Wenn er auf die Frage: „Wie wird die Online-Durchsuchung eines Computers dann technisch ablaufen? antwortet, das könne er „natürlich nicht öffentlich erläutern, scheint das zwar plausibel, dürfte aber eher darauf hindeuten, dass er es ohnehin nicht weiß. Interessant auch die Passage: „Eine polizeiliche Online-Durchsuchung ist kein Hacking. Hacker nutzen Sicherheitslücken aus, um Computersysteme anzugreifen. Ach, wirklich? Und wie sonst will man online schnüffeln, wenn nicht unter Ausnutzung von Sicherheitslücken?Aber immerhin ist es doch beruhigend, dass private Geheimnisse der Opfer dieser Schnüffelaktion selbstverständlich geschützt werden: „Wir können über die Verwendung bestimmter Schlüsselbegriffe steuern, dass ganz private Daten von der Polizei gar nicht zur Kenntnis genommen werden.... falls man das denn glaubt. Die Erde ist ja wahrscheinlich auch eine Scheibe. Und ohnehin wird ja das Opfer bestens geschützt: …
Schäuble: Ich versteh ja nix davon
RA-Blog / Youtubedirektverstehnix via Lawblog Für Leute ohne Flashplayer: Berlin, Innenministerium, 19.10.2007, Pressegespräch Online-Durchsuchung Frage an Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble: Herr Dr. Schäuble, wie können Sie garantieren, dass…
Das GG ändern für „10 bis 20 Fälle pro Jahr ???
Schnüffelblog / Angesichts der neuesten Äußerungen des BKA-Chefs Jörg Ziercke zur Online-Schnüffelei fragt man sich wirklich, ob dieser und andere Herren - und mindestens auch eine Dame - noch alle Nadeln auf der Tanne haben: In einem taz-Interview am 26. März…
Die GBAin und die Online-Schnüffelei - Nichts Neues, nichts Kompetentes ...
Schnüffelblog / ... steht in der FAZ: Generalbundesanwältin Monika Harms hat sich im Streit um die Online-Durchsuchung auf die Seite von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. „Wir müssen bei schwersten Straftaten eine solche Möglichkeit - selbs…
BKA-Chef auf Werbetour
LawBlog / Weiß eigentlich jemand, ob der Chef des Bundeskriminalamtes noch Zeit für seine Arbeit hat? Mittlerweile vergeht kaum ein Tag, an dem Jörg Ziercke nicht in Interviews und auf Tagungen für die Online-Durchsuchung wirbt. Jetzt hat er der taz Frage…
Online-Schnüffelei - FAQs
Schnüffelblog / ... veröffentlicht jetzt das Oberschnüffelministerium. Fazit: Alles streng im Rahmen der FDGO, es ist nicht gefährlich und tut auch nicht weh (höchstens im Nachhinein, wenn man denn pflichtgemäß davon informiert wird, das Opfer einer Schnüffel…
Kontakt- und Begleitperson
LawBlog / In unzähligen Interviews haben Bundesinnenminister Schäuble und BKA-Chef Ziercke die Online-Durchsuchung verharmlost. Immer vorne mit dabei das Argument, alles werde selbstverständlich von einem Richter genehmigt und überwacht. Möglicherweise wa…
Bundesrat lehnt Einführung von Online-Durchsuchungen ab
Schnüffelblog / Wie Telemedicus berichtet, hat der Bundesrat vergangenen Freitag den Antrag abgelehnt, eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen zu schaffen. Mit dem von Thüringen initiierten Entschließungsantrag sollte die Bundesregierung aufgefordert…
Das ULD S-H warnt u.a. vor Kollateralschäden
Schnüffelblog / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ist strikt gegen die staatliche Online-Schnüffelei: „Darüber, wie die staatliche heimliche Online-Durchsuchung funktionieren soll, wird derzeit viel spekuliert. Es verdichte…
