Ziegelofen keine Marke
am 21.08.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Der Begriff Brick Oven eignet sich nicht als Markenbezeichnung für die Pizza. Eine gute Pizza mag aus dem Ziegelofen stammen, doch wirkt dieser Hinweis nach der Auffassung des Markenamtes, United States Patent and Trademark Office, beschreibend. Er werde allgemein für gebackene Waren eingesetzt.
Eine über die Beschreibung hinausgehende Qualität ist nicht ersichtlich, selbst wenn die Klägerin in Sachen Schwans IP, LLC et al. v. Kraft …
Litauen: Schutz für Pizzaduft
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Versuch in Litauen den Geruch frischer Pizza unter Schutz zu stellen. Eine frisch gebackene Pizza der litauischen Pizzakette Cilija ist bestimmt eine leckere Sache. Noch dazu, wenn sie gut riecht. Weil Marketingdi…
Litauischer Pizzabäcker will Geruch frischer Pizza schützen lassen
Rechtblog / Wie auf Markenbusiness News berichtet wird, will ein Litauischer Pizzabecker den Geruch seiner Pizza schützen lassen: Eine frisch gebackene Pizza der litauischen Pizzakette Cilija ist bestimmt eine leckere Sache. Noch dazu, wenn sie gut riecht. Wei…
Lawyers.com keine Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht für Markenrecht in Washington die Ablehnung der Eintragung durch das US-Markenamt für Datenban…
PIZZA ONLINE
LawBlog / Gestern Abend zum ersten Mal Pizza online bestellt. Mit dem Besuch gewettet, dass nach fünf Minuten jemand anruft und sich die Bestellung vorsorglich bestätigen lässt (5 Euro) oder dass niemand anruft, aber auch keiner kommt (10 Euro).…
Markentroll in eigener Schlinge
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al.,…
Markentroll in eigener Schlinge
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al.,…
Kein Markenschutz für Kakaobutter
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MJW - Washington. Mit der Frage, wie man generische und beschreibenede Marken erkennt, befasst sich das Bundesberufungsgericht für den dritten Bezirk in seinem Urteil vom 5. August 2008 in der Sache E.T. Browne Drug Co. v. Cococare Produ…
Hotel Guantánamo
blat.antville: Simons Blawg / Ein Häftling hängt sich auf, weil er die Isolation nicht mehr erträgt? Dabei hatte er doch zuvor Pizza bekommen! Eine skurrile Bilderreise durch das Gefangenenlager, mit Auszügen aus einer vertraulichen Gerichtsakte zum Fall.…
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