Zeugnisausgabe
am 16.07.2007 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Eeeeendlich sind sie da. Die Zeugnisse aus der Justizstation.
“Die Formulierungen wurden von ihm stets zutreffend gewählt, so dass die Arbeiten ohne jegliche Änderungen in der Praxis verwertet werden konnten.”
Wenn man …
BGH läßt Anwalt “ins Messer laufen”
Rechtsanwalt Achim Flauaus / In der Praxis wird bei Berufung einer mittellosen Partei innerhalb der Berufungsfrist ein Prozeßkostenhilfeantrag gestellt und zum Beleg dafür, daß die Berufung nicht mutwillig und ohne Aussicht auf Erfolg ist, ein Entwurf der Berufungsbegründung…
DPMA zu Thema Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zur neuen Rechtslage bei Einzelhandelsdienstleistungen gem. Urteil des EuGH vom 7. Juli 2005 C-418/02 (”Praktiker”). Auf Basis des Urteils ergeben sich einige Veränderungen bezüglich akzept…
Lieferfristangabe “in der Regel” ist unwirksam
auchRecht.de / Mit Beschluß vom 3.4.2007 - 5 W 73/07 - hat das Kammergericht Berlin entschieden, daß die Lieferfristangabe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen „in der Regel (liefern wir innerhalb von 2-3 Tagen)“ nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 308…
Kapitalschutzrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat an dem Entwurf der Kapitalschutzrichtlinie (Richtlinie zur Änderung der 2. Gesellschaftsrichtlinie) einige Änderungen vorgenommen. So wurde die Informationspflicht an die Aktionäre über das Eintreten neuer Umstände…
Angsthase
kanzlei-hoenig.info / Anruf beim Mandanten: C: “Guten Morgen, Wilhelm.” W: *grummel* “Guten Morgen, Carsten. Gut, daß Du anrufst.” C: “Hey, wie geht’s Dir? W: “Echt beschissen, ich habe die ganze Nacht nicht geschlafen!” C…
Namens und im Auftrag
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Manchmal kann die Verwendung von Textbausteinen einen den Fall versauen. So wie den Kollegen, die mit einer “namens und im Auftrag der Antragstellerin” eingelegten Beschwerde den Bach runter gingen. Mit der Beschwerde sollte erreicht werd…
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