Zeugen, die ich liebe
am 12.09.2007 von http://strafprozess.blogspot.comIm Verfahren um den vermeintlichen Knastskandal in Halle/Saale kam ein Beamter eines Zollfahndungsamtes heute als Zeuge vor dem Landgericht Halle ziemlich ins Schleudern, als er erklären sollte, warum ein ehemals Beschuldigter noch eine Aussage gemacht hatte, obwohl er, wie protokolliert, klipp und klar gesagt hatte, dass er nicht aussagen wolle.Es entstand dann der Eindruck, dass …
Falsche Belehrung durch Polizeibeamten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Sohn meines Mandanten soll mit einem Mofa gefahren sein, das schneller als 25 km/h gewesen sein soll. Nachdem das Verfahren gegen den Sohn eingestellt worden war, war nun der Vater dran wegen Duldens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.Der Sohn (damal…
LKA-Beamter will sich nicht die Hand verbrennen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Halle wegen der angeblichen kriminellen Unterwanderung der JVA Halle I im Jahre 2004 lässt tief blicken. So hatte ein Belastungszeuge behauptet, es befänden sich versteckt mehrere scharfe Waffen und 2.000 S…
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht ( OLG ) Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich will nochmals daran erinnern, dass bei der Staatsanwaltschaft Halle/Saale ein Ermittlungsverfahren gegen vier Richter des Oberlandesgerichts Naumburg anhängig ist und irgendwie der Eindruck entsteht, dass sich so richtig nichts tut. Es wäre do…
Unerreichbarer Zeuge
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Das Amtsgericht W. hatte wohl in weiser Voraussicht gehandelt als es vor einigen Wochen einen Kronzeugen, der von den Segnungen des § 31 BtmG reichlich Gebrauch gemacht hatte, richterlich vernahm. Heute fehlte der Zeuge, wobei nicht klar war, ob er…
LG Halle: Anklage wackelt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Verfahren gegen sechs Angeklagte vor dem Landgericht Halle wegen des Vorwurfes übler Machenschaften in einer JVA (Erpressung, Drogenhandel etc.) bahnt sich eine Wende an. Ein Justizwachtmeister hat heute als Zeuge bestätigt, dass Polizeibe…
Zeugen als Schwätzer
Kreuzberger Verkehrsrecht / Während der Zeuge umfangreich und vom Gericht nur schwer zu stoppen über seine Fahrt von Güterslow oder Rederwiedenbrück – der Zeuge war sich da nicht mehr ganz sicher – plauderte und während er auch gern bereit…
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