Abschlussschreiben nach Markeneintragung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. Juli 2010 — CK - Washington. Aus der Korrespondenz: … die Marke wurde eingetragen, doch ist die Urkunde noch nicht eingetroffen. Wir werde…
CK - Washington. Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inhaberin derselben Marke vor und zahlte ihr dann $160.000, um die eingetragene Marke zu stärken. Der Vorfall ist nicht unüblich in den USA, wo drei Markenarten nebeneinander existieren: Die bundesrechtlich eingetragene Marke, die nach einzelstaatlichem Recht eingetragene Marke und die nicht eingetragene Common Law-Marke. Das Bundesrecht mit seinem Lanham Act schützt das Trademark nicht vor einer älteren gewohnheitsrechtlichen Marke. Erst wenn die …
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. August 2008 auf http://anwalt.us.
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. Juli 2010 — CK - Washington. Aus der Korrespondenz: … die Marke wurde eingetragen, doch ist die Urkunde noch nicht eingetroffen. Wir werde…
markenrecht24.de | 19. Mai 2011 — Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das R…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. August 2006 — CK - Washington. Witzig wollte die Washington Post am 6. August 2006 sein, als sie einen Hinweis von der Google-Suchmaschine übe…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 10. April 2009 — CK - Washington. Die bundesrechtlich eingetragene Marke muss im Verkehr benutzt werden. Bedeutet das auf irgend eine Weise im Ha…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. November 2010 — 1. Das Recht, dass eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden. 2. Die irreführ…
DPMS INFO | 19. Juli 2005 — Recht-in.de berichtet von einem durch Beschluss solange ausgesetzten Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) (AZ: I ZR 246/02) b…
MarkenBlog | 9. November 2009 — Auf ein Problem bei der Markenbenutzung macht Prof. Dr. Paul Lange im FAZFINANCE.NET aufmerksam. Bislang war der Nachweis e…
MarkenBlog | 25. Juli 2006 — Im Schiedsgerichtsverfahren um die Domain yoga.eu hatte der Beschwerdeführer angeführt, dass die Registrierung der Domain nicht…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 26. Januar 2007 — CK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke ange…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 219/06 §§ 3, 5 UWG Der BGH hat entschieden, dass das Zeichen ® nur dann für eine Bez…
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.