Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Frage, ob der massenhafte Vertrieb von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation auch dann von § 86a StGB erfasst wird, wenn …
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteile , Landgericht Stuttgart , Hakenkreuz
Erschienen 20. Juni 2007 auf http://www.vier-strafverteidiger.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Symbole – ja, nein oder vielleicht doch?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. August 2009 — Der BGH hat gestern das Urteil des LG Gera, das einen Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisat…
Heil Hitler Strafbar: Zur Strafbarkeit wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Oktober 2010 — Der Sachverhalt ist kurz gefasst: Da wird jemand von der Polizei in Gewahrsam genommen, ist darüber nicht glücklich und äußert …
Der Führer warnt: Wehret den Anfängen!
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 31. Juli 2009 — Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat am 21.07.2009 entschieden, wegen der Ausstellung eines Gartenzwerges, der den Hitle…
Seitenwechsel: Schuldspruch gegen Horst Mahler wegen Verwendens Zeichen verfassungswidriger Organisationen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Juni 2009 — Das OLG Brandenburg hat einen Schuldspruch wegen des Verwendens Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen Horst …
Wie Macht Man Ein Hakenkreuz: Erleichterung macht sich breit
andere Ansicht vertretbar | 15. März 2007 — Wie der Bundesgerichtshof heute entschied (vgl. Bericht der Welt), macht man sich nicht wegen des Verwendens der Kennzeichen …
Verwendung Von Kennzeichen Verfassungswidriger Organisationen: Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Aktenvermerk | 29. September 2006 — In Deutschland ist es bekanntlich (§§ 86, 86a dStGB) verboten, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu “verbreiten…
T-Shirts mit "Blood&Honour" nicht per se verboten
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 13. August 2009 — Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwe…
Bundesgerichtshof: Nazis dürfen straffrei englische Parolen verwenden
kLAWtext | 13. August 2009 — Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 13.08.2009: Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organ…
Ein Liedzitat als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Rechtslupe | 25. Juni 2009 — Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde erfolglos, die gegen eine Verurteilung wegen Verwendens…
