Zentrales Vorsorgeregister
am 03.03.2005 von http://www.jura.uni-saarland.deAm 1.2.05 hat das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer …
Zentrales Vorsorgeregister
Handakte WebLAWg / Ab sofort können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorsorgevollmacht im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer (BNotK) eintragen lassen. Heute ist die...
Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Vorsorgeregister-Verordnung - VRegV - wurde im Bundesgesetzblatt 2005, Seite 318 ff veröffentlicht. Das Zentrale Vorsorgeregister wird auf der Grundlage der §§ 78 a bis 78 c der Bundesnotarordnung von der Bundesnotarkammer geführt. Die ents
Online-Zugang zum Zentralen Vorsorgeregister
IT-Blawg / Wir nutzen das von der Bundesnotarkammer bereitgestellte Online-Verfahren zur Anmeldung Ihrer Vorsorgevollmacht. Seit dem 1.3.2005 können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorsorgevollmachten zum Zentralen Vorsorgeregister melden. Die
500000. Eintrag ins Vorsorgeregister
JIPS News / Das Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer hat bereits den 500.000 Eintrag aufnehmen können und ...
Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer ab 1.3.2005 auch für privatschriftliche Vorsorgevollmachten offen
Lichtenrader Notizen / Neues zum Vorsorgeregister: In Kürze wird die Vorsorgeregisterverordnung (Rechtsverordnung nach § 78a Abs. 3 BNotO) - Rechtsgrundlagen s. noch hier - veröffentlicht, die das bei der Bundesnotarkammer geführte Vorsorgeregister auch für privatsc
Organentnahmen im Ausland können verhindert werden
Lichtenrader Notizen / Die IHK Stuttgart weist unter Berufung auf die Rechtsanwaltskammer Stuttgart auf die kostenpflichtige Eintragung in das Widerspruchsregister hin, die geeignet ist, ungewollte Organentnahmen im Ausland zu verhindern. Die Eintragung in das Widerspru
Justiz in Brandenburg und Berlin will mehr sparen
Lichtenrader Notizen / Ein zentrales Mahngericht und ein zentrales Grundbuchamt für Berlin und Brandenburg sowie Schließung der Amtsgerichte Bad Freienwalde, Eisenhüttenstadt, Guben, Rathenow, Schwedt, Zehdenick und Zossen im Land Brandenburg sind im Gespräch. Der Tage
Verzicht erfasst Klage
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Autowerk verletzt sich ein Arbeiter und verklagt den Hersteller. Dann nimmt er ein mit der Gewerkschaft ausgehandeltes Angebot zur gutbezahlten Massenentlassung an. Dieses enthält einen umfassenden Verzicht auf Anspr&
Benachrichtigung in Nachlasssachen
Handakte WebLAWg / Das federführende Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat für seinen Zuständigkeitsbereich die AV zur Benachrichtigung in Nachlasssachen am 8. November 2005 neu gefasst. Die Änderungen treten am 2. Januar 2006 in Kraft. Die übrige
Lesetipp: Vorsicht Google
Datenschutzbeauftragter Online / Linktipp: Artikel bei der NZZ (via)
Befristung: Mitarbeiter klagen erfolgreich gegen Minijob-Zentrale
JuracityBlog / Acht Mitarbeiter der Minijob-Zentrale in Cottbus haben vor dem Arbeitsgericht Cottbus und dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg erfolgreich gegen (more...)
Informationsquellen der europäischen Polizeibehörden
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Der EU-Rat hat auf Anfrage das Dokument 5815/2/05 REV 2 CRIMORG 7 COMIX 69 vom 17.02.2005 freigegeben (doc). Darin wird aufgelistet, auf welche Informationen die Polizei in den EU-Mitgliedsstaaten zugreifen kann – insgesamt 46 Informationsquell
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