Zensus 2011 gestartet

Der in diesem Jahr erstmals europaweit durchgeführte Zensus 2011 hat heute offiziell gestartet. Anders als bei der letzten großen Volkszählung in Deutschland blieben dieses Mal größere Widerstände und Proteste aus. Die damals ursprünglich für 1983 geplante Volkszählung konnte nach Boykottaufrufen, Demonstrationen und dem historischen Volkszählungsurteil des BVerfG (mitsamt der Schaffung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung) erst vier Jahre später - also 1987 - durchgeführt werden. Im Vorfeld des Zensus 2011 hatten sich nur relativ wenige Aktivisten zum „Arbeitskreis Zensus“ zusammengeschlossen. Eine erste Verfassungsbeschwerde gegen das Zensus-Gesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen Gründen abgewiesen. Eine weitere Beschwerde ist gegenwärtig noch vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof anhängig. Darin wendet sich eine Beschwerdeführerin gegen das …

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Themen: Nachrichten Der Woche , Bundesverfassungsgericht

Erschienen 10. Mai 2011 auf http://www.jura.uni-saarland.de.

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