1 BvR 1865/10 vom 21.09.2010
BVerfG | 21. September 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde, die sich in erster Linie gegen das als Art. 1 des Gesetzes zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Ä…
Die Europäische Union plant für das Jahr 2011 einen gemeinschaftsweiten Zensus. Eine EU-Verordnung vom 9. Juli 2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, dazu Daten anhand eines festgelegten Katalogs von Merkmalen im Jahr 2011 zu erheben. Damit werden die Ergebnisse EU-weit vergleichbar sein. In Deutschland ist am 16. Juli 2009 das Zensusgesetz 2011 in Kraft getreten. Zuvor hatten der Deutsche Bundestag am 24. April 2009 und der Bundesrat am 15. Mai 2009 dem Gesetz abschließend zugestimmt. Die Statistischen Ämter informieren auf ihrer gemeinsamen Seite über Notwendigkeit und Nutzen des Zensus, die eingesetzen Erhebungsverfahren sowie über die zugrunde liegenden Rechtsvorschriften. Während sich Anfang der 80er Jahre erheblicher Widerstand gegen die Volkszählu…
» Vollständiger ArtikelBVerfG | 21. September 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde, die sich in erster Linie gegen das als Art. 1 des Gesetzes zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Ä…
JIPS News | 10. Mai 2011 — Der in diesem Jahr erstmals europaweit durchgeführte Zensus 2011 hat heute offiziell gestartet. Anders als bei der letzten groß…
beck-blog | 9. Mai 2011 — Am heutigen Montag ist der Startschuss zur Volkszählung 2011 gefallen. Das Online-Portal Zensus2011.de startete bereits im Augu…
JIPS News | 21. Juli 2010 — Am 16. Juli 2010 hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eine Sammel-Verfassungsbeschwerde v…
beck-blog | 18. August 2010 — In der guten alten Zeit (1981) war noch ganz klar, dass es nur einen "Datenkraken" gab - den Staat. Der Widerstand gegen die Vo…
Datenschutzbeauftragter | 8. Oktober 2010 — Wie wir bereits berichteten ist es nächstes Jahr abermals soweit, die Volkszählung steht wieder vor der Tür, dieses Mal nat…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. August 2011 — Ein nach dem Zensusgesetz 2011 zur Auskunft verpflichteter Einwohner kann sich nicht gegen das zur Haushaltebefragung ergangene…
sueddeutsche.de | 9. Mai 2011 — Heute wird Deutschland datentechnisch neu geboren, denn der 9. Mai ist der Stichtag der Volkszählung 2011. Der wichtigste Tei…
Jurabilis | 15. Juli 2010 — Die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) werden am Freitag, 16. Juli 2010 um 12.00 Uhr beim Bu…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. August 2011 — Ein nach dem Zensusgesetz 2011 zur Auskunft verpflichteter Einwohner kann sich nicht gegen das zur Haushaltebefragung ergangene…
Gemeinsames Informationsangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum Zensus 2011