Zensursula - Chronisch unbelehrbar

Ihr aktuelles Zensurgesetz ist nocn nicht in trockenen Tüchern, da fängt Zensursula von der Leyenhaft schon wieder an, wie u.a. fr-online berichtet:

Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Es gehe ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatt". Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschen-würde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten.

"Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt", erklärte die Ministerin.

Ja, nee, is klar, mal wieder der wohlfeile rechtsfreie Raum: Dazu passt eine Umfrage, die die FR gestartet hat. Mit (derzeit) 94 Teilnehmern zwar keineswegs repräsentativ, aber in der Tendenz wohl ebenso zutreffend wir bezeichnend:

Frage: Das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten bezieht sich ausdrücklich nur …