Zensur im Blog – Microsoft lässt grüßen
am 08.01.2006 von http://www.strafblog.de
In seiner neuen online-Ausgabe 2/06 berichtet der SPIEGEL über einen neuen Fall von Blog-Zensur, der auf Druck der chinesischen Regierung durch MSN vorgenommen wurde.
Der chinesische Journalist und Blogger Zhao Yan, der unter anderem auch für die New York Times tätig ist, hatte sein regierungskritisches Blog von einem chinesischen Anbieter zu MSN verschoben, um der Zensur zu entgehen. Jetzt wurde sein Blog, der auf einem US-amerikanischen Server lag, dort laut SPIEGEL auf „Bitte“ der Machthaber in Peking gelöscht.
Bereits im vergangenen Jahr sei MSN dadurch aufgefallen, dass in seinem chinesischen Blogangebot Begriffe wie „Demokratie“ und „Menschenrechte“ automatisch ausgefiltert wurden.
Wie gut, dass nach amerikanischem Verfassungsrecht die Pressefreiheit grundsätzlich garantiert ist, ähnlich wie auch bei uns.
In Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes heißt es:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Im Netz bedarf es anscheinend auch keiner staatlichen Zensur. Das erledigt im Zweifelsfall schon MSN, soweit man sich ihm anvertraut.
DER SPIEGEL
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