Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Zeitungsbericht: Bundesrichter schlägt S-Bahnfahrerin
Nach einem Bericht der Münchner Boulevardzeitung tz soll ein “Bundesrichter” in München die Zugführerin einer S-Bahn geschlagen und beleidigt haben, weil der Zug Verspätung hatte. Um welches Gericht es sich handelt, geht aus dem Bericht nicht hervor, abe…
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14 neue Bundesrichter gewählt
BERLIN BLAWG | 18. Mai 2006 — Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums 14 Bundesrichterinnen und …
Bundesrichter: Juristenwitze :: Die 10 Besten :: Nr. 3 :: Zwei Bundesrichter
JuracityBlog | 1. Mai 2007 — Zwei Bundesrichter gehen in der Mittagspause im Park spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann atemlos und wutentbrannt auf si…
Bundesrichter als Tatrichter?
strafprozess | 29. November 2007 — Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat den Freispruch einer bekannten Patientenschützerin in einem Punkt erfolgreich vo…
Aeschlimann Präsident des neuen Bundesgerichts
strafprozess | 4. Oktober 2006 — Gemäss NZZ ist Bundesrichter Arthur Aeschlimann von der Vereinigten Bundesversammlung zum Präsidenten des Bundesgerichts gewähl…
Bericht: Rente soll zum Juli um ein Prozent steigen
Reuters | 4. März 2011 — Berlin (Reuters) - Die rund 20 Millionen Rentner können einem Zeitungsbericht zufolge nach der Nullrunde im vergangenen Jahr ab…
“Haßprediger”?
BERLIN BLAWG | 2. Dezember 2005 — Nach einem Bericht der taz hat das Potsdamer Landgericht dem ZDF untersagt, einen Imam weiterhin als “Haßprediger” zu bezeich…
Untersuchungsbericht offenbart neue Details zur Spitzelaffäre bei der Bahn
beck-blog | 9. April 2009 — Schwere Vorwürfe gegen den bisherigen Vorstand der Deutschen Bahn erhebt der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix in s…
HAFTBEFEHL GEGEN KÖ-ANWALT
LawBlog | 12. Juli 2005 — Gegen einen bekannten Düsseldorfer Anwalt mit Sitz an der Königsallee soll Untersuchungshaft angeordnet worden sein. Der ehemal…
BGer: Neuer Präsident der Strafrechtlichen Abteilung
iuswanze | 7. April 2011 — Das Bundesgericht (Gesamtgericht) hat beschlossen, dass der neue Bundesrichter Christian Denys als Nachfolger von Herrn Bunde…
