Zeitungs-Verkaufsverbot in Stadien verletzt Pressefreiheit
am 27.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Wie auf newsroom.de zu lesen ist, hat sich die Bertelsmann-Firma Medienfabrik vom Weltfußballverband FIFA die exklusiven Lizenzrechte für Print-Produkte gesichert. Dieses Exklusivrecht verletzt die Pressefreiheit.
Quelle: newsroom.de vom 27.03.2006
Berichtet im Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegen Pay-TV-Pläne von Arena
Rechtblog / Mit Arena gibt es einen zweiten Pay-TV-Anbieter auf dem deutschen Markt. Das ist wettbewerblich sicher positiv, sagte Kartellamtspräsident Ulf Böge. Quelle: newsroom.de Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Me…
TV-Sender halten nach Ullrich-Suspendierung an Tour-Übertragung fest
Rechtblog / Insgesamt sind bei ARD und ZDF rund 100 Stunden Berichterstattung um das größte Radsport-Ereignis eingeplant. Quelle: newsroom.de vom 30.06.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinst…
Medienstaatsvertrag für Hamburg und Schleswig-Holstein fertig
Rechtblog / Die neue gemeinsame Landesmedienanstalt soll in Norderstedt angesiedelt werden, während der Sitz der gemeinsamen Filmförderung in Hamburg ist. Quelle: newsroom.de vom 23.05.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei fü…
BAG: Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten
Rechtblog / Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind in die soziale Auswahl Arbeitnehmer nicht einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Zur Begründung eines solchen Interesses kann sich der Arbeitgeber nicht all…
Zugangsvoraussetzungen für Antrag auf Aussetzung der Vollziehung an das Finanzgericht
Steuerblog / Hat die Finanzbehörde einen bei ihr gestellten, jedoch nicht näher begründeten Antrag auf Aussetzung der Vollziehung ohne weitere Sachprüfung abgelehnt, so ist nach dem BFH-Beschluss v. 20.06.2007 - VIII B 50/07 für einen ans…
Abgeltungsteuer sorgt für Unruhe in Koalition
Steuerblog / Die Union will darauf bestehen, gleichzeitig mit der zum 1.1.2008 geplanten Unternehmensteuerreform auch die Besteuerung von Kapitalerträgen neu zu regeln. Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) erteilte Überlegungen aus dem Bundesfinanzminister…
Verkaufsrekord für die Internetadresse website. com
Rechtblog / Für den stolzen Preis von US-$ 750.000 hat die genannte Internetadresse den Inhaber gewechselt. Dies war die teuerste Transaktion für 2005. Den absoluten Rekord hält die Domain buisiness. com mit US-$ 7,5 Milionen im Jahre 2000. Q…
Neues LawBlog
Rechtblog / Wie jurabilis berichtet gibt es jetzt ein “Neues LawBlog”. Ich war eigentlich der Auffassung, dass der Kollege Vetter sich den Begriff als Marke hat eintragen lassen. Da kann man mal gespannt sein, wie sich der Blog entwickelt. Quelle: ju…
Presserat: Hochschulzeitschrift AUD!MAX wegen Schleichwerbung gerügt !
Rechtblog / Wegen Schleichwerbung gerügt wurde die Hochschulzeitschrift AUD!MAX aufgrund eines Unternehmensporträts. Die Redaktion präsentiert darin aus Sicht des Personalchefs dieses Unternehmens jungen Hochschulabsolventen die Firma. Dabei wird…
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