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am 12.01.2005 von http://log.handakte.de/

Haufenweise aufgelistet sind auf der Seite von TheMediaDrop, geordnet nach Bundesländern (US), eine …

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc

Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion entschieden. Die Beklagte betreibt an vielen Standor

Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling

Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e

20% auf alles - außer Tiernahrung

Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische

Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl

Bitte haben Sie Verständnis, Ihre Entführung wurde teurer als geplannt

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es mutet schon seltsam an und man ist geneigt zu sagen, dann sollten die Herren vielleicht nochmals ihre Berufswahl ernsthaft überdenken.Die somalischen Piraten haben sich einer Zeitung zufolge über die horrenden Kosten beschwert, die mit der Entf

Wahlstation: Ausbildungsstellen im Ausland

Jurabilis / Die fürsorgliche Referendarabteilung des hiesigen Kammergerichts hat sich die Mühe gemacht, fernwehgeplagten Referendaren für die Auswahl der Ausbildungsstelle in der Wahlstation zwei Listen an die Hand zu geben. Nach Ländern geordnet bietet man

Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando

kanzlei-hoenig.info / Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen: Den Beamten wird u. a. Folgendes vorgeworfen: Zug- und Gruppenführer sollen zugelassen bzw. angeregt haben, dass sich ihre Mitarbeiter dienstlich nicht zugelassene Ausrüstungsgegenstände privat beschafft un

Schäuble macht sicher weiter Freunde

ElbeBlawg / Soeben bei DWDL.de entdeckt: (27.02.2008) Ginge es nach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, müssten alle Zeitungen die Mohammed-Karikaturen, die schon vor zwei Jahren zu heftigen Protesten in der islamischen Welt geführt hatten, na

Auch Zeitschriften genießen Urheberrechts-Ausnahme

Handakte WebLAWg / Gemäß § 49 Abs.1 UrhG ist es Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern erlaubt, einzelne Artikel aus Zeitungen zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der BGH (Urt. v. 25.01.2005) hatte zu entscheiden, ob auch

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Rainer Langenhan

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