Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älteren Marke im Widerspruchsverfahren, stellt sich die Frage, für welchen Zeitraum dieser die rechtserhaltende Benutzung der (zeitlich) älteren Marke in diesem Fall nachweisen muss. Etwas kompli…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. Mai 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend…
Markenrechts-Blog | 20. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend ge…
markenrecht24.de | 4. April 2012 — Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widers…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. November 2011 — BGH Beschluss vom 17.08. 2011 I ZR 84/09 PROTI Beschluss vom 24.11. 2011 I ZR 206/10 Stofffähnchen II Der BGH legt diverse Fragen …
Markenrechts-Blog | 12. März 2012 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend ge…
Dr. Graf | 30. September 2010 — Rechtsnormen: Art. 15, Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Eine Marke muss nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist von fünf Jahren …
ipweblog.de | 28. Februar 2011 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.1.2011, 6 U 27/10 – SUPERIllu Amtlicher Leitsatz: Der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke …
decker.eu | 25. Juli 2006 — Wird eine Marke aufgrund ihrer Unterscheidungskraft infolge der Benutzung eingetragen besagt dies, dass die Marke zum Zeitpun…
Kurz Pfitzer Wolf | 7. Juni 2011 — Was war passiert?Der Burda Verlag ist Inhaber der Marken „ILLU“ und „SUPER ILLU“. Ein anderes Verlagsunternehmen beantragte L…
