Zeiträume des Rechtsschutzes in Steuersachen
am 08.01.2007 von http://www.steuerrechtblog.de
Im Rahmen meiner Doktorarbeit habe ich eben einen Aufsatz meiner Doktormutter aus ihrer Zeit aus Assistentin gelesen (= Hey BB 2000, 1453). Sie beschäftigt sich darin formell mit einem Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofes (BFH) (BFH-Beschluss vom 10.11.1999 - X R 60/95 = BStBl. II 2000, 131; BFHE 189, 479; DStR 2000, 233; NJW 2000, 1216; DStRE 2000, 176; BB 2000, 347; DB 2000, 400; BFH/NV 2000, 512) an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und materiell mit der Frage ob die zeitlich befristete Anordnung eines Verbots von Jubiläumsrückstellungen in der Steuerbilanz in den Jahren 1988 bis 1992 (§ 52 Abs. 6 EStG a.F.) verfassungskonform war.
Nachdem ich mich nun in die Materie eingelesen hatte und die Argumente und Erwägungen von Frau Prof. Dr. Johanna Hey als sehr schlüssig und nachvollziehbar erkannt hatte, interessierte mich nun, was das BVerfG schließlich dazu zu sagen hatte. Irritiert war ich, der ich mich immer für einen Menschen mit zumindest solidem steuerrechtlichem Grundwissen gehalten hatte, dass ich von solch einer höchstrichterlichen Entscheidung noch nie gehört haben sollte.
Klärung sollte die Recherche auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichts bringen. In dessen Datenbank (Entscheidungen ab 1998) hätte eine etwaige Entscheidung zu finden sein müssen. Jedoch ergab eine Suche nach “Jubiläumsrückstellung” zwar eine Vielzahl an Treffern, jedoch nicht die gesuchte Entscheidung. So griff ich schließlich zur aktuellen Ausgabe (Nr. 3/2006) der Beilage zum BStBl. “Liste der beim Bundesfinanzhof, Bundesverfassungsgericht und …
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Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
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AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
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Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?
medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…
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Theaterstück “Ehrensache” darf aufgeführt werden
Handakte WebLAWg / Als Vorlage dieses im Jahr 2005 verfassten Bühnenstücks dienten die Ereignisse um die Tötung der damals 14-jährigen Tochter der Beklagten (sog. “Hagener Mädchenmord-Fall“). In dem Stück werden episodenhaft der Ablauf des Tages bis…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila…
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2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
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Hartz IV in der Patchwork-Familie
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