Zeitnot
am 08.03.2006 von http://heimspielcolonia.wordpress.com
Gefunden im Vertretbar Weblawg:
BVerfG v. 20.1.2006 - 1 BvR 2683/05
“Die Belegung des gerichtseigenen Telefaxanschlusses schließt den Verschuldensvorwurf [Red.: der Fristversäumnis] nicht aus, da die Belegung des Gerichtsfaxgeräts eine kurz vor Fristablauf allgemein zu beobachtende Erscheinung ist, der ein Beschwerdeführer im Hinblick auf die ihm obliegende Sorgfaltspflicht durch einen zeitlichen Sicherheitszuschlag Rechnung zu tragen hat.”
Klingt logisch - aber immer wieder glauben Kollegen, daß Faxgerät des Gerichtes warte 5 Minuten vor Fristablauf ganz allein auf ihren Schriftsatz.
BVerfG: Faxe müssen vom Anwalt rechtzeitig vor Fristende verschickt werden
Vertretbar Weblawg / BVerfG. Beschluss v. 20.01.2006 - Az: 1 BvR 2683/05 - Verpflichtung des Rechtsanwalts zur rechtzeitigen Versendung von Fristsachen per Telefax vor Fristablauf (amtlicher Leitsatz): Wird eine Verfassungsbeschwerde nicht fristgerecht eingelegt, so is…
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Streitsache / Blog / Viel Spaß mit Herrn Stoiber, wenns ums Geld geht.Bundeskanzler Gerhard Schröder im TV-Duell zur Unionskandidatin Angela Merkel mit Blick auf die Verteilung der Mehrwertsteuer-Einnahmen zwischen Bund und Ländern. …
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Streitsache / Blog / Ich regiere weiter. Gerhard Schröder bei seinem Fernsehauftritt am Sonntag abend in der Berliner Runde. (Tagesspiegel)…
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Streitsache / Blog / Wer beleidigt den Islam eigentlich mehr? Ein Ausländer, der den Propheten (...) darstellt (...),oder ein Muslim, der mit einem Sprengstoffgürtel bewaffnet auf einer Hochzeitsfeier in Amman ein Selbstmordattentat durchführt (...)? Jihad Momani, Che…
Erschwerte Bedingungen
muepe.de | weblog peter müller / Rechtzeitig vor Ablauf der Frist zur Einreichung der am 7. Februar 2006 gestellten Anträge auf Registrierung von .eu-Domainnamen in Sunrise-Periode II (19. März 2006) ist die WhoIs-Datenbank der EURid nicht erreichbar. Schlecht für alle, die sich…
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RA J. Melchior, Wismar / Immer wieder schön - die kreativen und so wichtig klingenden Wortschöpfungen von Kollegen. Sie sehen einer Zahlung auf einen Kostenfestsetzungsbeschluss bis zum 10. August 2007 „eingangsbefristet entgegen. Klingt toll - aber was sol…
BVerfG zum fristwahrenden Fax
LAWgical / Die meisten Gereichtsentscheidungen zum Thema Fax behandeln das Problem, dass das Gerichtsfax nicht empfangsbereit ist (z.B. wegen Überlastung, technischer Defekte oder Papiermangel). Das BVerfG hingegen hatte über einen Wiedereinsezungsantrag zu e…
Anwälte im Flux-Kompensator
RA-Blog / Kollege Klein vom Kleinblog berichtet über einen Anwalt, dem auf unerklärliche Weise ein Tag abhanden kam. Und zwar der Tag vor dem Fristablauf. Kollege Kremer von Vertretbar berichtet, wie einem Mandanten offenbar mehrere Tage abhanden kamen und…
Eile mit Weile vor Fristablauf
RA-Blog / Frau Ehrlich muss für einen Prozesskostenhilfeantrag Unterlagen beim Gericht einreichen. Das erfährt sie aus einem Brief von Anwalt Lahm - einen Tag vor Fristablauf. Sofort schickt Frau Ehrlich die Unterlagen mit der Post an den Anwalt und das Ger…
FRISTABLAUF
LawBlog / Fristablauf heute. Berufungserwiderung zum Landesarbeitsgericht fertig um 14.19 Uhr. Das ist fast schon auf den letzten Drücker. Zumindest für mich. Aber ich habe mir heute Morgen eine kleine Freude gegönnt und in dieser Sache die Gegenvorstellung…
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