Zeichen & Wunder
am 17.08.2004 von http://www.aktenvermerk.atGut, dass das einmal jemand (= der OGH in 4 Ob 100/04s) klar ausspricht: Der in § 452 ABGB verwendete Begriff des Zeichens verlangt begriffsnotwendig ein nach außen hin in Erscheinung tretendes und damit sinnlich wahrnehmbares Verhalten. Das bloße …
Rechtssicherheit für Freiberufler
Handakte WebLAWg / Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Nur ein gutes Jahr (!) hat der Fiskus diesmal gebraucht, um ein Urteil des...…
Zeichen und Wunder
Vier Strafverteidiger / 08.30 Uhr sollte die erste Verhandlung vor dem Amtsgericht Braunschweig stattfinden. Der Mandant erschien unentschuldigt nicht. Auch der Mandant in der nächsten Sache, die um 11.30 Uhr verhandelt werden sollte, erschien nicht. Aif 12.00 Uhr war…
Für unsere Vereinsmeier ;-)
iuranovit / § 18 Abs. 3 des Vereinsgesetzes 2002, der die Verpflichtung normiert, die ZVR-Zahl im Rechtsverkehr nach Außen anzuführen, tritt nach § 33 Vereinsgesetz 2002 drei Monate nach dem durch Verordnung des Bundesministers für Inneres gemäß § 19 Abs…
Märtyrer oder Wunder
Streitsache / Blog / Schon kurz nach dem Tod von Johannes Paul II wurde der Ruf nach seiner sofortigen Heiligsprechung laut. Das genaue Verfahren der Selig- und Heiligsprechung ist bei n-tv nachzulesen.Falls die Person kein Märtyrer war, warten die zuständigen kirchlic…
Euro Telekom
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 15 Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2,…
LG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Linksetzung
Vertretbar Weblawg / Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 17.10.2005 (Az: 34 O 51/05, gefunden via Jurion) entschieden, dass die Linksetzung auf die Webseite eines Zeicheninhabers unter Nutzung des fremden Zeichens ohne entsprechende Zustimmung keine markenmäßige Nut…
LG Köln: Zur Abgrenzung von Bindestrich und Gedankenstrich
Vertretbar Weblawg / Das LG Köln hat eine vom Wettbewerbsrecht geprägte Entscheidung zum Anlaß genommen, den Unterschied zwischen einem Bindestrich (als Zeichen: -) und einem Gedankenstrich (als Zeichen: -) in juristisch einwandfreier Art und Weise zu beschreiben. Zit…
@ im Firmennamen
advobLAWg / In Berlin können Unternehmen nach einer Entscheidung des dortigen Landgerichts in ihrer Firma das Zeichen @ verwenden (Az. 102 T 122/03). Bisher haben die Gerichte die Nutzung des Zeichens versagt, weil der Klammeraffe kein firmenübliches Zeichen s…
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