§§-Zeichen auf T-Shirts - zukünftig eine Markenverletzung?
am 23.01.2007 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Vor dem europäischen Markenamt läuft derzeit der Versuch, das Paragraphenzeichen zu monopolisieren, berichtet Markenbusiness. Im September 2006 hatte die Kanzlei Linklaters für die juristische Person Troy Moorhouse aus Brooklyn, USA, die Marke beim HABM (Harmonisierungamt für den Binnenmarkt) angemeldet. Derzeit läuft die Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse.
Geschützt werden sollen: Mens, womens and …
Satirische AOL-T-Shirts keine Markenverletzung
ElbeBlawg / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 05.01.2006 - Az.: 5 W 1/06) hatte darüber zu entscheiden, ob Abi-T-Shirts, die die das Logo des bekannten Unternehmens AOL verwenden, Markenrechte verletzen. Die Antragsgegnerin hatte das AOL-Logo verwendet und im Vor…
OLG Hamburg: Satirische AOL-T-Shirts keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 05.01.2006 - Az.: 5 W 1/06) hatte darüber zu entscheiden, ob Abi-T-Shirts, die die das Logo des bekannten Unternehmens AOL verwenden, Markenrechte verletzen.Die Antragsgegnerin hatte das AOL-Logo verwendet und im Vordergr…
Lola Paltinger Bavarian fashions/Lola Paltinger Lollipop und Alpenrock
Transblawg / For those wondering about appropriate clothing for the Oktoberfest, look at the pictures at Lola Paltinger’s website. You can even order online, albeit only T-shirts - but what T-shirts! This is Heidi und die 7 Zwerge, Wies’n Edition:...…
US Marke: Son of a Bush
MarkenBlog / Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Serial Number 78718084 Word Mark: SON OF A BUSH Goods and Services IC 025. US 022 039. G & S: T Shirts, Sweat Shirts, Caps Filing Date September 22, 2005 Owner (APPLICANT) Luqman Investment Advisors CORPORA…
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke…
Marken BUNDESWEAR
MarkenBlog / 39827779 Nizzaklassen: 09, 21, 25 Waren: Ton-, Bild- und Bildtonträger; Compact-Discs, CD-ROM, CD-I; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten. Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Kl…
Kein Piratenschädel
Streitsache / Blog / Totenkopf ist nicht gleich Totenkopf. Das gilt zum Beispiel, wenn der Totenkopf der vielleicht als Piratenschädel durchgehen sollte, tatsächlich das Symbol der SS-Totenkopfverbände ist. Diese Erfahrung macht gerade Wal-Mart in den USA, wo T-Shirt…
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