Zeichen 116 und die Betriebsgefahr von Motorrädern

Der Kollege Ritter hatte das Urteil des OLG München 1 U 5424/09 vom o1.o7.2010 bereits kurz besprochen. Demnach traf einen Motorradfahrer, der auf von der Straßenmeisterei gestreutem Bitumensand ausrutschte, ...

.. ein Mitverschulden ... von 30 %. Dies sei insofern gerechtfertigt, als immerhin ein Warnschild zum Unfallzeitpunkt aufgestellt war. Zudem musste sich der Kläger die sog. Betriebsgefahr seines Motorrades anrechnen lassen.

Etwas anders liest sich das Urteilszitat im aktuellen ADAJUR-Newsletter:

30%ige Mithaftung eines Motorradfahrers bei Sturz in Kurve mit Rollsplitt und leicht unangemessener Geschwindigkeit

Kommt ein Motorradfahrer in einer 90-Grad-Rechtskurve auf dort ausgestreutem Bitumensand zu Fall und befindet sich vor der Kurve lediglich ein Schild, welches auf Schleudergefahr, nicht aber auf Rollsplitt hinweist, so muss sich der Motorradfahrer aufgrund seiner Betriebsgefahr ein 30%iges Mitverschulden anrechnen lassen.

Aus den Gründen: Die Beklagten haben durch das Aufbringen von Bitumensand in einer Kurve eine überraschende und gerade für Motorradfahrer außerordentlich gefährliche Situation geschaffen. Es wurden erhebliche Mengen Sand gestreut, so dass aufgrund der rollsplittähnlichen Eigenschaften die enge 90-Grad-Kurve nur mit Schrittgeschwindigkeit für einen Motorradfahrer sicher zu bewältigen war. Allein ein Warnschild "Schleudergefahr" vor einer Kurve muss auch ein vorausschauender und vorsichtiger Motorradfahrer nicht zum Anlass nehmen, seine Geschwindigkeit auf Schrittgeschwindigkeit zu drosseln Fundstelle: ADAJUR-ARCHIV #89256

Beiden Zitaten dürfte eines gemeinsam sein: Es bleibt letztlich unklar, ob dem klagenden Kradfahrer nun ein Mitverschulden oder eine Mithaftung aus der Betriebsgefahr oder ggf. sogar beides angerechnet wurde. Davon unabhängig, stellt sich doch die Frage, womit der jedenfalls vorgenommene Abzug von 30 % begründet werden soll:

Dass „immerhin ein Warnschild zum Unfallzeitpunkt aufgestellt war" dürfte letztlich nicht entscheidend sein, wenn es denn das „falsche" Schild war (Zeichen 114 anstatt…