ZDF und das Versäumnisurteil
am 04.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Das ZDF darf den Imam einer Berliner Moschee nicht weiter Haßprediger nennen. Das Potsdamer Landgericht entschied per Versäumnisurteil, diese Bezeichnung auf der Internetseite des Magazins Frontal 21 dürfe in Bezug auf den Mann nicht wiederholt werden.
Das ZDF schickte keinen Prozessvertreter. Ob das auf Nachlässigkeit beruhte oder aufgrund der Einschätzung, diese Prozess nicht gewinnen zu können, …
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht Naumburg?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wird in Naumburg besonderes Recht gemacht? Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS ).Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 …
Anwaltsuche im Strafrecht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. bietet nunmehr eine Anwaltsuche für Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht bei entsprechenden Fällen.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler St…
Schönhuber - wieder einer weniger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kurzmeldung bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: Franz Schönhuber, Republikaner-Gründer, soll offenbar tot sein.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 88887888 F…
WebSite Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s…
Ekelgemüse und Kotzobst
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem einzigartigen Großtest hat Greenpeace 658 Obst- und Gemüseproben führender Lebensmittelketten auf giftige Pestizide untersucht. Und das Ergebnis? Was wollen wir eigentlich noch essen? WASA mit BECEL und Rindenmulch .. oder so?Werner Sie…
Eine herrliche Ordnungswidrigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine wunderschöne absolut überzeugende Begründung, warum ein Bußgeld nicht bezahlt werden muss, liefert insbesondere Seite 6 von http://www.fettemama.org/wp-content/geschwindigkeit.pdf.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht W…
Hooligans II
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Laut Stern gab es am Wochenende in Griechenland schwere Ausschreitungen. Am späten Sonntagabend richteten Hooligans in der Kleinstadt Livadeia Schäden in Millionenhöhe an und lieferten sich eine Stunde lang Zusammenstöße mit der Polizei. Wie da…
Landgericht Hildesheim und Art. 6 MRK
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Hildesheim hat heute in einem Steuerstrafverfahren in so erheblichem Maß auf Art. 6 MRK abgestellt, dass ein Angeklagter, der wegen Steuerhinterziehung bereits in den 90er Jahren zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren auf Bewährung…
Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom Gericht gesagt wird: Gelegentlich ist es klug, wenn man Sonderangebote der Staatsanwaltschaft annimmt. Hintergrund wa…
Das letzte Wort oder Schweigen ist Gold
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vor dem Landgericht Rostock wird heute im Mordfall Carolin das Urteil gegen den 29-Jährigen Angeklagten erwartet. Der einschlägig vorbestrafte junge Mann hatte die Tat in seinem Schlusswort am Freitag indirekt gestanden. Nach mehrtägigem Schweige…
Der deutsche Rechenaugust und das Tagfahrlicht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einen interessanten Leserbrief hat Herr Jürgen Fromberg aus 55257 Budenheim in der Zeitschrift auto motor und sport geschrieben: Kluge Leute haben berechnet, dass der Aufwand für das Fahrlicht zirka 0,7 Liter auf 100 Kilometer beträgt. Das bedeu…
bandenmäßige Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So, wie heute in der Braunschweiger Zeitung, liest man es tagtäglich in verschiedenen örtlichen Gazetten: In enger Zusammenarbeit mit der Jugendstaatsanwaltschaft erwirkten die Ermittler des Fachkommissariats Jugendkriminalität zwei Haftbefehle…
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