ZDF muss Wahlwerbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands nicht ausstrahlen
am 01.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz in einem Eilverfahren entschieden. Der Wahlspot verstoße schwerwiegend gegen die Menschenwürde und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Er würdige die Menschen zu bloßen Objekten herab und sei geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer zu gefährden.
VG Mainz, Beschluss …
Wahl-Spots: APPD
Streitsache / Blog / Der mehr als seltsame Wahl-Spot der APPD: Schaut euch dieses Land an! (gefunden bei eviltrash). Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltu…
Wahlwerbespot verboten
Lichtenrader Notizen / Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands wollte einen Werbespot ausstrahlen. Er wende sich an die „Maden der Welt“ und fordere diese auf: „Schaut euch dieses Land an!“. Nach diesen vom APPD-Kanzlerkandidaten herausgebrüllten Worten werde…
Wahlwerbung der APPD muss nicht gesendet werden
Handakte WebLAWg / Das ZDF muss einen von der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD) eingereichten Wahlwerbespot nicht ausstrahlen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem heute veröffentlichten Beschluss. Zur PM …
Parteienliste auf Berliner Stimmzetteln zur Bundestagswahl 2005
Lichtenrader Notizen / Auf der Grundlage der Entscheidungen des Landeswahlausschusses stellte der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, folgende Reihenfolge der Landeslisten auf den Berliner Stimmzetteln für die Bundestagswahl 2005 fest: 1. Sozialdem…
ZDF muss umstrittenen APPD Wahlwerbespot nicht ungekürzt senden
Handakte WebLAWg / Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Anträge der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der das ZDF verpflichtet werden soll, ihre Wahlwerbesendung in ung…
Wahlwerbespot der APPD muss nicht gesendet werden
Lichtenrader Notizen / Das ZDF muss einen von der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD) eingereichten Wahlwerbespot nicht ausstrahlen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem heute veröffentlichten Beschluss. Das ZDF hab…
Das Letzte über die APPD
Lichtenrader Notizen / Es ist Sonnabend mittag und die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands, kurz APPD, ist auf Stimmenfang - mitten in Berlins guter Stube, dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche. So mancher mag es nicht glauben. Kann man die wirklich wählen?…
OVG Münster entscheidet für APPD
Andere Ansicht / Das OVG Münster hat nach Angaben der Partei entschiedn, daß der umstrittene Wahlwerbespot nun doch gezeigt werden darf, und zwar unzensiert. Der WDR muss ihn nach Angaben der Partei heute vor den Tagesthemen ausstrahlen.…
KNALLKÖPPE
LawBlog / Tut mir Leid. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso ARD und ZDF so einen Affentanz um den Wahlspot der APPD (Downloadliste) veranstalten. Das Verrohungspotenzial mancher Volksmusiksendung ist doch deutlich höher. Und so ganz ohne Botschaft ist der…
» Beck Aktuell
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