ZDF muss umstrittenen APPD Wahlwerbespot nicht ungekürzt senden
am 12.09.2005 von http://log.handakte.de/Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Anträge der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der das ZDF verpflichtet werden soll, ihre Wahlwerbesendung in ungekürzter …
APPD erfolglos vor BVerfG
Lichtenrader Notizen / Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat dieAnträge der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD) auf Erlasseiner einstweiligen Anordnung, mit der das ZDF verpflichtet werden soll,ihre Wahlwerbesendung in ungek…
ZDF muss umstrittenen APPD Wahlwerbespot nicht ungekürzt senden
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1545/05. Siehe auch: Entscheidung vom 12.09.2005…
Wahlwerbung der APPD muss nicht gesendet werden
Handakte WebLAWg / Das ZDF muss einen von der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD) eingereichten Wahlwerbespot nicht ausstrahlen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem heute veröffentlichten Beschluss. Zur PM …
Wahl-Spots: APPD
Streitsache / Blog / Der mehr als seltsame Wahl-Spot der APPD: Schaut euch dieses Land an! (gefunden bei eviltrash). Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltu…
ZDF muss Wahlwerbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands nicht ausstrahlen
Jurabilis / Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz in einem Eilverfahren entschieden. Der Wahlspot verstoße schwerwiegend gegen …
Verfassungsbeschwerde der APPD
Lichtenrader Notizen / Die Partei für das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich tut weiter so, als wolle sie ernst genommen werden. Es wurde eine Verfassungsbeschwerde im Internet veröffentlicht. Vgl. LiNo hier und hier. …
Das Letzte über die APPD
Lichtenrader Notizen / Es ist Sonnabend mittag und die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands, kurz APPD, ist auf Stimmenfang - mitten in Berlins guter Stube, dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche. So mancher mag es nicht glauben. Kann man die wirklich wählen?…
Wir gucken appd
Jurabilis / Um den berüchtigten Wahlwerbespot der appd zu schauen, muss man jetzt keine obskuren Codecs mehr installieren (und keine noch obskureren Internetseiten besuchen) - das OVG Münster hat am Montag die Ausstrahlung des Spots in der ARD angeordnet.…
2 BvR 1133/04 vom 24.01.2007
BVerfG / Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die im Wege der Rechtshilfe beantragte Zustellung einer Klage auf Schadensersatz und Strafschadensersatz, mit der sie vor einem Gericht der Vereinigten Staaten von Amerika in A…
KNALLKÖPPE
LawBlog / Tut mir Leid. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso ARD und ZDF so einen Affentanz um den Wahlspot der APPD (Downloadliste) veranstalten. Das Verrohungspotenzial mancher Volksmusiksendung ist doch deutlich höher. Und so ganz ohne Botschaft ist der…
OVG Münster entscheidet für APPD
Andere Ansicht / Das OVG Münster hat nach Angaben der Partei entschiedn, daß der umstrittene Wahlwerbespot nun doch gezeigt werden darf, und zwar unzensiert. Der WDR muss ihn nach Angaben der Partei heute vor den Tagesthemen ausstrahlen.…
eAO der NPD abgelehnt
Handakte WebLAWg / Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat den gegen die gerichtlichen Entscheidungen gerichteten Antrag der Bf auf Erlass einer einstweiligen Anordung abgelehnt. (06.05.2005)…
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