ZDF mahnt ab
am 13.12.2006 von http://www.markenblog.deUnter dem Titel “Meinungsfreiheit und Markenrechte” berichtet hpd-online über …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
BGH Vorschau: Musical
MarkenBlog / Heute: Musical Titel “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Der Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte
Markenplagiate in China
MarkenBlog / Die Financial Times Deutschland berichtet unter dem Titel “Wo die Kopie mehr zählt als das Original” über das Thema Produktpiraterie in China.
Online-Fair-Trade e.V. mahnt ab
Handakte WebLAWg / Ein neuer Abmahnverein namens Online-Fair-Trade e.V. mahnt derzeit vermehrt Amazon-Händler ab. Angeblich sollen die Händler eine falsche Widerrufsbelehrung verwendet haben. Uns liegen mittlerweile einige Abmahnungen vor, so dass der Anschein erweck
FAZ zum BGH Urteil “Windsor Estate”
MarkenBlog / Unter dem Titel “Mehr Schutz für geistiges Eigentum” berichtet die FAZ über die Entscheidung des BGH im Fall Windsor Estate (Az.: I ZR 93/04).
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila
FRAGWÜRDIG
LawBlog / Die Financial Times Deutschland berichtet über zweifelhafte Gerichtsurteile und stellt die Frage, ob die Meinungsfreiheit im Internet bedroht ist. (Link gefunden auf Weblawg.de)
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
