Zankapfel Abmahnkosten - Lobby stellt sich gegen Tränendrüsen-Argumente
am 15.12.2006 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlDie Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) hat Bundesjustizministerin Zypries aufgefordert, das Gesetzesvorhaben zur Deckelung der Kostenerstattung bei Abmahnung privater Urheberrechtsverletzer (wir berichteten) zu überdenken. Aufgegriffen wird dabei auch das Problem, dass Kritiker stets einzelne Tränendrüsenfälle vorschieben und damit das Unrechtsbewusstsein bei massenweisen Urheberrechtsverletzungen im Internet weiter schwächen:[...] Es gibt jedoch im Internet nicht nur Rechtsverletzungen durch 15-jährige Mädchen, die ein Foto ihrer Lieblings-Popgruppe in ihrer Homepage einstellen, sondern massiveRechtsverletzungen, auch durch Jugendliche. [...] Die Feststellung der Rechtsverletzung ist in diesen Fällen zum Teil einfach gelagert, weil offenkundig, der Schaden und damit das erhebliche Interesse der Rechtsinhaber an Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz hingegen hoch, und damit ist derGegenstandswert auch entsprechend festzusetzen. [...] Eine Deckelung der Erstattung der Abmahnkosten führt hingegen zum Freibrief für Rechtsverletzungen im Netz. und weiter: Bevor zudem in schwerwiegender Weise zu Lasten derUrheberrechtsberechtigten in das Kostenerstattungssystem eingegriffen wird, halten wir es für dringend erforderlich, Daten darüber zu erheben, in welchem Umfange hohe Abmahnkosten tatsächlich überhaupt durchgesetzt worden sind. Eine Umfrage bei den mit Urheberrechtsstreitigkeiten befassten Gerichten …
GRUR Stellungnahme zur Abmahngebühren im Urheberrecht
MarkenBlog / Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR nimmt in einem Schreiben an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Stellung zur deren Vorschlag der Regelung der Abmahngebühren im Urheberrecht. via LBR Blog…
GRUR kritisch zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
BERLIN BLAWG / Nachdem die Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) am 07.11.2005 die Einführung des Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz mit deutlicher Mehrheit entschieden hat, meldet sich nun die Vereinigung Gewerblicher Rechtsschutz und U…
Stellungnahme der GRUR zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
MarkenBlog / Auf den Webseiten der Deutschen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR findet sich eine Stellungnahme zur geplanten Einführung des Fachanwaltes für den gewerblichen Rechtsschutz.…
GRUR Seminare
MarkenBlog / In Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) bietet die Deutsche AnwaltAkademie spezielle GRUR-Seminare an. Hier bieten sich insbesondere Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich des gewerblic…
GRUR Vortrag in Hamburg
MarkenBlog / Am Montag, dem 28. August 2006 wird Frau Prof. Dr. Anja Steinbeck, RiOLG vom Institut für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität zu Köln im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtss…
GRUR Vortrag in Hamburg
MarkenBlog / Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren.…
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